Redaktion

Man fühlt sich an die Abstimmung vor dem Deutschen Bundestag vor einem Jahr erinnert, als dort das Meldegesetz vor einem dünn besetzten Parlament in weniger als einer Minute verabschiedet wurde. Hier SZ-Bericht. Damals konzentrierte sich die Aufmerksamkeit der meisten Deutschen auf Warschau, wo Deutschland im EM-Halbfinale gegen Italien spielte. Später wurde daraus ein Datenschutzskandal, von einer „Nacht- und Nebel-Aktion“ des Bundestages. Die Abgeordneten mussten Hohn und Spott über sich ergehen lassen.

Statt WM Sandkerwa

In Bamberg konzentriert sich die Aufmerksamkeit auf DAS städtische Großereignis: die Sandkerwa. Daher liest sich die Tagesordnung des Feriensenats (22.8., 16 Uhr, Sitzungssaal im Rathaus Maxplatz) entsprechend schnell, ist jedoch mit einem heiklen Punkt gespickt: der südlichen Promenade. Vor weniger als vier Wochen versuchte Oberbürgermeister Andreas Starke eine Abstimmung pro Unterhaltsarbeiten zu erreichen, musste diesen jedoch abbrechen, denn eine Abstimmung zum selben Punkt darf laut Gemeindeordnung erst nach einer Dreijahresfrist erneut erfolgen.

Lediglich Asphaltierung? Umsetzung des Rahmenplans? Kosten?

Rahmenplan des Stadtplanungsamtes für die Südliche Promenade.

Es fehlen in der aktuellen Sitzungsvorlage genaue Angaben zum Umfang der Arbeiten (Rahmenplan siehe oben) und zum weiteren Vorgehen. Ebenso werden keine Aussagen vom zuständigen Baureferenten Ilk gemacht hinsichtlich der beschlossenen Untergrunduntersuchung. Aus der Sitzung Mitte Mai haben wir ausführlich berichtet: Südliche Promenade – hier ist Stadtplanung gefragt!. Damals hatte man Kosmetik abgelehnt und Grundsätzliches eingefordert. Der Vorschlag, den nicht schwerlastgeeigneten Untergrund zu untersuchen und dann zu entscheiden, klang eigentlich vernünftig.

Wenn man lediglich ein wenig Asphalt in Löcher stopfen, also alltägliche Ausbesserungsarbeiten vornehmen will, so muss der Baureferent nicht den Stadtrat bemühen.

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Südliche Promenade: Pleiten, Pech und Pannen / Südliche Promenade … bitte nochmals abstimmen lassen / Sind die Bamberger Straßen der Innenstadt für Lastverkehr ausgelegt? / Südliche Promenade – hier ist Stadtplanung gefragt! / Busse an der südlichen Promenade: Die BASTA-Politik des Oberbürgermeisters / Busse an der Promenade: Interview mit Baureferent Michael Ilk / Alternativen zum Busverkehr an der Promenade: Ein Beitrag zur Debatte / Peter Braun zur Situation an der Promenade: Trouble in Paradise / Touristenbusse versus Denkmäler jüdischer Kultur