GAL will Soziales und Umwelt völlig neu aufstellen

Redaktion
Wasserschaden im Werkraum, Kaulbergschule. Foto: Erich Weiß

Wasserschaden im Werkraum, Kaulbergschule. Foto: Erich Weiß

Während so manch andere Fraktion im Bamberger Stadtrat vornehmlich am Personal- und Pöstchenrad dreht, setzen die Grünen in ihrer aktuellen Pressemitteilung bei einer Verwaltungs-Neustrukturierung auf inhaltliche Weiter-Orientierung. Demnach soll der Aufgabenbereich des neuen Bürgermeisters, Dr. Christian Lange, um den unter seinem Vorgänger Werner Hipelius arg vernachlässigten Bereich „Schule“ beschnitten werden (Schulsanierung – es fehlt am politischen Willen), dafür aber um den bedeutenden Aspekt „Welterbe“ (bislang im Baureferat untergebracht) erweitert werden. Manch Synergieeffekte könnten hieraus erfolgen.

 GAL-Mitteilung

GAL will Soziales und Umwelt völlig neu aufstellen

Referate sollen umstrukturiert und freier Referatsposten öffentlich ausgeschrieben werden

Wie es in der Führungsebene des Rathauses künftig weiter gehen soll, dazu bringt die GAL-Stadtratsfraktion nun neue Vorschläge ein: „Umwelt, Energiewende und Klimaschutz sind wesentliche Bestandteile und Aufgaben der Stadtentwicklung“, formuliert die umweltpolitische Sprecherin Gertrud Leumer die Überlegungen. „Deshalb muss dieser Bereich mit den für Bauen, Stadt- und Verkehrsplanung zuständigen Ämtern in einem Umwelt- und Baureferat zusammengefasst werden.“

Die zweite wesentliche Änderung, welche die GAL vorschlägt, ist ein Generationen-Referat, das künftig für Soziales und Schule zuständig ist. „Schulen sind heute nicht mehr nur Lehranstalten, sondern nehmen immer mehr auch soziale Aufgaben war“, stellt Stadtrat Tobias Rausch fest. In der Konsequenz müsse auch verwaltungsintern eine größere Nähe zwischen den Schulen und den verschiedenen sozialen Ämtern, Beauftragten und Beiräten geschaffen werden, wie etwa Jugendamt, Sozialamt, Behindertenbeauftragte, Migrationsbeirat.

Damit möchte die GAL-Stadtratsfraktion an zwei wesentlichen Stellschrauben bei den insgesamt fünf existierenden Referaten drehen.

Nach Meinung der grünen Fraktionsmitglieder soll es nicht einfach eine Neubesetzung für den ausgeschiedenen Umwelt- und Sozialreferenten geben, sondern auch der Zuschnitt dieser beiden Bereiche soll insgesamt neu organisiert und zukunftsfähig werden.

Mittelfristig plädiert Gertrud Leumer für einen merklichen Ausbau des jetzigen Amts für Umwelt, Brand und Katastrophenschutz. „Nicht nur der Name sollte sich ändern, auch der Aufgabenbereich und die personelle Ausstattung müssen den heutigen Herausforderungen entsprechen“, so Leumer. „Erneuerbare Energien sind zu fördern, der CO2-Ausstoß zu verringern, die Qualität der städtischen Luft zu verbessern usw. – all das muss als Grundsatz unserer Stadtentwicklung auch in der Verwaltungsstruktur sichtbar werden.“

Dass dies nicht mit einer Personalmehrung und noch höheren Personalkosten verbunden sein dürfe, betonte die personalpolitische GAL-Sprecherin Magdalena Mayer. „Ziel ist es, Personalkosten zu senken. Mehr Personal im Umweltamt ist durch Stellenverschiebungen möglich und somit kostenneutral.“

Das bestehende Kulturreferat will die GAL nach Worten Wolfgang Graders als Kultur- und Welterbereferat weiterentwickeln und stärken, wie es der Stadt Bamberg mit ihrem vielfältigen Kultur- und Tourismusangebot gebühre.

Den Oberbürgermeister unterstützt die Fraktion in seinem Vorhaben, Entscheidungen bezüglich der Referate ohne Zeitdruck zu fällen, und schlägt ihm in einem Brief vor, einen Workshop aus Fraktions- und VerwaltungsvertreterInnen einzuberufen. Für eine Neubesetzung des Referats 5, das als Generationen-Referat für Soziales und Schule vorgesehen ist, möchten die acht GAL-StadträtInnen eine öffentliche Ausschreibung erreichen, da nur auf diese Weise die Chance bestehe, „einen neuen und kritischen Blick und innovative Ideen zu bekommen.“

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