Sitzung des Bamberger Feriensenats

Redaktion

Pflaster an der Südlichen Promenade. Auch wenn es harmlos aussieht, sorgen die Unebenheiten für relevante Erschütterungen durch den Busverkehr. Foto: Erich Weiß

Am Donnerstag den 22. August tagte der Feriensenat des Stadtrats Bamberg. Lediglich zwei Punkte befanden sich auf der Tagesordnung. Beim ersten ging es um die Platzgebühren für die Plärrerveranstaltungen. Der Herbstplärrer 2013 wird nicht wie gewohnt am Berliner Ring stattfinden, sondern wird auf dem Gelände der amerikanischen Streitkräfte seinen vorläufigen oder neuen Platz finden. Die Schausteller stellten über ihren Verband, den Bayerischen Landesverband der Marktkaufleute und der Schausteller e.V. (BLV), den Antrag, die Standgebühren zu erlassen. Als nachvollziehbare Gründe legten sie dar, dass für den Herbstplärrer erst verspätet geworben werden könne und somit wahrscheinlich weniger Besucher kommen würden, außerdem ergäben sich Extrakosten, da das neue Gelände neue Stromverteiler benötige, die alten entsprächen nicht mehr den aktuellen Anschlussbedingungen. Auf dem alten Plärrerplatz hätten die Stromverteiler nur noch auf der Basis des Bestandsschutzes eingesetzt werden können. Die Stadt Bamberg hatte für die Standgebühren des Herbstplärrers 10.000 bis 12.000 € Einnahmen im Haushalt eingeplant. Der Stadtrat hat nun einstimmig dem Antrag des BLV einstimmig entsprochen und den Schaustellern die Platzgebühren für den Herbstplärrer 2013 erlassen.

Nicht diskutiert wurde, dass es sich bei den immerhin 12.000 € um (versteckte) Folgekosten für die Ansiedlung der Firma Brose handelt. Schließlich wird die Umsiedlung des Plärrers erst durch die Nutzung des ehemaligen Geländes durch die Firma Brose notwendig.

Südliche Promenade

Beim zweiten Punkt ging es um die Straßenunterhaltsarbeiten für die südliche Promenade. Nachdem Straßenbelag und Untergrund der südlichen Promenade im Zusammenhang mit den Schäden der historischen, unter Denkmalschutz stehenden Häuser und der Ausbau des ZOBs bzw. des Regionalen Omnibusbahnhofes (ROB) bereits wiederholt Thema im Stadtrat waren (Südliche Promenade: Abstimmung die dritte, bitte!), wurde nun eine neue Variante im Umgang damit vorgestellt. Schon zweimal wurde der Ausbau des ZOB an dieser Stelle durch den Stadtrat abgelehnt. Sowohl Baureferent Ilk wie auch OB Starke stellten fest, dass es sich lediglich um Ausbesserungsarbeiten handelt, um die Verkehrssicherungspflicht zu gewährleisten. Baureferent Ilk sprach von 10–12 m² Ausbesserungsfläche insgesamt.

Stolperfallen müssen ausgebessert werden

Im Lauf der Diskussion wurde mehr oder weniger einhellig festgestellt, dass Ausbesserungsarbeiten in dem angesprochenen Maße eigentlich kein Thema für den Stadtrat sind, sondern ganz normale Aufgaben des EBB (Entsorgungs- und Baubetriebs) sind. Da aber die CSU einen entsprechenden Antrag stellte, müsse man dies nun im Stadtrat besprechen. So OB Starke.

Stadtrat Weinsheimer sprach von „Schlaglochpolitik“, Stadträtin Rheinfelder nannte das Ganze einen „reinen Schaufensterantrag der CSU“. Stadträtin Sowa wollte dann wenigstens festgelegt wissen, dass aus Denkmalschutzgründen kein Teer bzw. Asphalt aufgebracht, sondern das Pflaster ausgebessert wird.

Baureferent Ilk betonte nochmals, dass es sich nur um eine Information handele und lediglich 3.000 bis 3.500 € für Material aufgebracht werden müssen, die Arbeiten erledigen das eigene Personal des EBB. OB Starke versprach, den Antrag Weinsheimers „Der EBB beseitigt unebene Stellen im Stadtgebiet und berichtet hierüber im Frühjahr“ an die Verwaltung geleitet werde.

Schöne Ferien!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.