Bürgerinitiative Für den Hauptsmoorwald

Veröffentlichung vor dem Rathaus übertrifft alle Erwartungen: über 13.000 Unterschriften – jetzt muss der Bürgerentscheid kommen!

Die Bürgerinitiative (BI) Für den Hauptsmoorwald hat mit der Veröffentlichung der Unterschriftenzahl für das Bürgerbegehren am Samstag, den 28.7. vor dem Rathaus offiziell die Sammlung beendet. In nur sieben Wochen konnten die Initiatoren über 13.000 Unterschriften sammeln. „Das ist unglaublich, eine derartig große Unterstützung für das Bürgerbegehren haben wir in unseren kühnsten Träumen nicht erwartet“ sagt die sichtlich bewegte Antonia Grimm und bedankte sich sogleich bei den zahlreichen Unterstützern, Sammelhelfern und den über 130 Sammelstellen. Noch während des gesamten Ehrenamtstages auf dem Maxplatz nutzen viele Bamberger die Möglichkeit am gemeinsamen Stand der BI und des Bund Naturschutz ihre gesammelten Unterschriftenlisten abzugeben oder sich noch einzutragen. „Etwa 1.000 Unterschriften sind allein heute nochmal dazugekommen und zeigen eindrucksvoll, dass den Menschen in und um Bamberg ihr Hauptsmoorwald am Herzen liegt und sie nicht wollen, dass über ihre Köpfe hinweg darüber entschieden wird“ sagt Karin Einwag, die von der Bürgerinitiative im Anschluss an die Veröffentlichung zur Sammelkönigin gekürt wurde.

Da auch weiterhin Unterschriftenlisten abgegeben werden, sind sich die Initiatoren sicher, dass sie am Montag, den 30.7. etwa 13.200 Unterschriften im Ordnungsamt übergeben können. „Davon sind über 10.000 Unterschriften von Bürgern mit Wohnsitz in Bamberg und zwar aus jedem Stadtteil und aus nahezu jeder Altersgruppe“ erläutert Volker Braun und führt weiter aus, dass auch nach der Abgabe noch einige Zeit Unterschriftenlisten nachgereicht werden können. „Dadurch geht keine Stimme für den Hauptsmoorwald verlogen“ so Braun. Damit löst das Bürgerbegehren für den Hauptsmoorwald den Radentscheid aus dem letzten Jahr mit 8700 übergebenen Unterschriften als größtes Bürgerbegehren in Bamberg ab. Christian Hader nimmt es sportlich „Für diesen Rekord könnte es keine würdigere Nachfolgerin als die Bürgerinitiative für den Hauptsmoorwald geben, die wir als Radentscheidlerinnen auch gerne mit unterstützt haben. Die Resonanz beider Bürgerbegehren zeigt, dass es nicht reicht, wenn der Stadtrat bürgerschaftliches Engagement zwar in Sonntagsreden lobt, aber dann ohne echte Bürgerbeteiligung handelt.

Björn Scharf zieht eine zufriedene Zwischenbilanz „Als wir zu Beginn des Jahres zunächst nur zu dritt eine Bürgerinitiative auf den Weg bringen wollten, konnten wir nicht absehen, dass es uns tatsächlich gelingen würde, die bis dahin kaum bekannten Pläne für das Industrie- und Gewerbegebiet im Hauptsmoorwald zu einem Thema für tausende von Bambergern zu machen.“ Das die Planungen der Stadt nun voraussichtlich durch einen Bürgerentscheid gekippt werden, sieht Scharf in der Verantwortung des Stadtrates und seiner Berater. „Die haben die Lage komplett falsch eingeschätzt. Von Grund auf war es ungünstig solch eine gewaltiges Projekt ohne aktive Beteiligung der Bamberger Bürger und betroffener Anwohner zu planen.“ In den letzten Monaten hätte es lt. Scharf genügend Gelegenheit gegeben diesen Fehler einzugestehen. „Da die meisten Verteter/innen im Bamberger Stadtrat bei der letzten Wahl weniger Stimmen erhalten haben, als unser Bürgerbegehren, ist das nun vielleicht der letzte Impuls der notwendig war, um diese verunglückte Planung zurückzunehmen und sich wieder auf eine Politik im Interesse der Bamberger Bürger zu verständigen“ und diese hätten ja nun deutlich ihr Anliegen zum Ausdruck gebracht, so Scharf.

Für Martin Bücker den Vorsitzenden des Bund Naturschutz, einem der Bündnispartner für das Bürgerbegehren, gilt es nun „sachlich und fachlich kompetent der gezielten Irreführung der Stadt über den Zustand der Muna entgegenzutreten.“ Bücker foderte nochmals die Stadt auf, die Tore der Muna, auf der der Industrie- und Gewerbegebiet errichtet werden soll, für Führungen für die Bamberger Bürger zu öffnen, damit diese sich vor einem Bürgerentscheid selbst ein objektives Bild machen können. „Der Bund Natuschutz steht gerne bereit, solche Führungen zusammen mit der Stadt zu planen und durchzuführen“ so Bücker weiter.

Innerhalb von einem Monat nach der Einreichung des Bürgerbegehrens muss der Stadtrat über die Zulässigkeit des Begehrens entscheiden. Wurde die Zulässigkeit festgestellt, dürfen bis zum Bürgerentscheid keine gegensätzlichen Entscheidungen mehr getroffen werden. Der Bürgerentscheid selbst muss spätestens nach drei Monaten stattfinden.

Scharf, der sich bereits für einen Bürgerentscheid in Verbindung mit der Landtagswahl am 14. Oktober ausgesprochen hatte, kann nicht nachvollziehen, dass von städtischer Seite dies als zu frühzeitig abgelehnt wird. „Bereits im März wurde angekündigt, dass Möglichkeiten für eine Bürgerbegehren geprüft werden. Seit Anfang Juni ist der Wortlaut des Bürgerbegehrens bekannt, von da ab sind es 21 Wochen bis zur Landtagswahl. Da müsste doch genug Zeit sein, um sich darauf vorzubereiten und so der Stadt Kosten zu ersparen und gleichzeitig die größtmögliche Beteiligung zu gewährleisten“ so Scharf, der eine hohe Beteiligung am Bürgerentscheid als beste Legitimation bezeichnet, ob sie nun für oder gegen einen Industrie- und Gewerbepark ausfällt.

Björn Scharf zieht eine zufriedene Zwischenbilanz „Als wir zu Beginn des Jahres zunächst nur zu dritt eine Bürgerinitiative auf den Weg bringen wollten, konnten wir nicht absehen, dass es uns tatsächlich gelingen würde, die bis dahin kaum bekannten Pläne für das Industrie- und Gewerbegebiet im Hauptsmoorwald zu einem Thema für tausende von Bambergern zu machen.“ Das die Planungen der Stadt nun voraussichtlich durch einen Bürgerentscheid gekippt werden, sieht Scharf in der Verantwortung des Stadtrates und seiner Berater. „Die haben die Lage komplett falsch eingeschätzt. Von Grund auf war es ungünstig solch eine gewaltiges Projekt ohne aktive Beteiligung der Bamberger Bürger und betroffener Anwohner zu planen.“ In den letzten Monaten hätte es lt. Scharf genügend Gelegenheit gegeben diesen Fehler einzugestehen. „Da die meisten Verteter/innen im Bamberger Stadtrat bei der letzten Wahl weniger Stimmen erhalten haben, als unser Bürgerbegehren, ist das nun vielleicht der letzte Impuls der notwendig war, um diese verunglückte Planung zurückzunehmen und sich wieder auf eine Politik im Interesse der Bamberger Bürger zu verständigen“ und diese hätten ja nun deutlich ihr Anliegen zum Ausdruck gebracht, so Scharf.

Für Martin Bücker den Vorsitzenden des Bund Naturschutz, einem der Bündnispartner für das Bürgerbegehren, gilt es nun „sachlich und fachlich kompetent der gezielten Irreführung der Stadt über den Zustand der Muna entgegenzutreten.“ Bücker foderte nochmals die Stadt auf, die Tore der Muna, auf der der Industrie- und Gewerbegebiet errichtet werden soll, für Führungen für die Bamberger Bürger zu öffnen, damit diese sich vor einem Bürgerentscheid selbst ein objektives Bild machen können. „Der Bund Natuschutz steht gerne bereit, solche Führungen zusammen mit der Stadt zu planen und durchzuführen“ so Bücker weiter.

Innerhalb von einem Monat nach der Einreichung des Bürgerbegehrens muss der Stadtrat über die Zulässigkeit des Begehrens entscheiden. Wurde die Zulässigkeit festgestellt, dürfen bis zum Bürgerentscheid keine gegensätzlichen Entscheidungen mehr getroffen werden. Der Bürgerentscheid selbst muss spätestens nach drei Monaten stattfinden.

Scharf, der sich bereits für einen Bürgerentscheid in Verbindung mit der Landtagswahl am 14. Oktober ausgesprochen hatte, kann nicht nachvollziehen, dass von städtischer Seite dies als zu frühzeitig abgelehnt wird. „Bereits im März wurde angekündigt, dass Möglichkeiten für eine Bürgerbegehren geprüft werden. Seit Anfang Juni ist der Wortlaut des Bürgerbegehrens bekannt, von da ab sind es 21 Wochen bis zur Landtagswahl. Da müsste doch genug Zeit sein, um sich darauf vorzubereiten und so der Stadt Kosten zu ersparen und gleichzeitig die größtmögliche Beteiligung zu gewährleisten“ so Scharf, der eine hohe Beteiligung am Bürgerentscheid als beste Legitimation bezeichnet, ob sie nun für oder gegen einen Industrie- und Gewerbepark ausfällt.