Paritätischer Wohlfahrtsverband
Bayern hat im bundesweiten Vergleich zwar die niedrigste Armutsgefährdungsquote. Aber auch in Bayern steigt die Zahl der von Armut bedrohten Menschen kontinuierlich. Das ist das Ergebnis des aktuellen Armutsberichts, den der Paritätische Wohlfahrtsverband heute in Berlin vorgestellt hat.
„Auch im reichen Bayern gibt es Armut! Das positive Ranking und die gute wirtschaftliche Lage sollte Arbeitsauftrag sein, mehr für diejenigen zu tun, die von Armut betroffen sind“, erklärt Margit Berndl, Vorstand für Verbands- und Sozialpolitik des Paritätischen in Bayern.
Der gute Durchschnittswert dürfe nicht darüber hinwegtäuschen, dass es in Bayern Regionen gibt, die deutlich über dem bundesweiten Durchschnitt liegen. So sei beispielsweise die Armutsgefährdung in Nürnberg im Vergleich zum Vorjahr um 1,5 Prozentpunkte auf 22,3 Prozent im Jahr 2015 gestiegen. Im Jahr 2010 lag sie noch bei 18,4 Prozent. Zum Vergleich: bundesweit lag die Armutsgefährdung bei 15,7 Prozent, in Bayern bei 11,6 Prozent.
Arbeit schützt nicht vor Armut
Die Armutsgefährdung steige trotz wirtschaftlich guter Daten. So lag die Arbeitslosenquote im Jahr 2015 in Bayern bei 3,6 Prozent. „Das zeigt, dass in Bayern viele Menschen nicht vom Wirtschaftswachstum profitieren und vor allem, dass Arbeit nicht vor Armut schützt“, so Berndl.
Es gibt in Bayern viele Menschen, die den Anforderungen der Wissensgesellschaft, der fortschreitenden Digitalisierung und der vom Einzelnen immer mehr fordernden Arbeitswelt nicht gerecht werden können. „Sozial ist nicht nur, was Arbeit schafft. Sozial ist auch, was Menschen ein Leben in Würde, was ihnen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht“, so Berndl.
Erwerbslose, Alleinerziehende und Familien mit mehreren Kindern besonders von Armut betroffen
Als armutsgefährdet gilt, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung hat. Das heißt, dass ein Single weniger als 1.025 Euro pro Monat zur Verfügung hat oder eine Familie mit zwei Kindern unter 14 Jahren weniger als 2.153 Euro. „Bedenkt man, wieviel Geld davon in vielen Städten Bayerns allein für die Miete gezahlt werden muss oder wie viel Geld Eltern zu Beginn eines Schuljahres für Schulbücher und Schulmaterial ausgeben müssen, wird klar, dass es viel mehr Menschen in Bayern gibt, bei denen es gerade für das Nötigste reicht“, so Berndl.
Die von Armut am stärksten betroffenen Menschen sind Erwerbslose mit 59 Prozent und Alleinerziehende mit 43,8 Prozent, gefolgt von Menschen mit niedrigem Qualifikationsniveau, Menschen mit Migrationshintergrund, Familien mit drei und mehr Kindern. Die Armutsgefährdungsquote von Kindern lag im vergangenen Jahr bei 19,7 Prozent – also fast jedes fünfte Kind ist von Armut bedroht. Das ist seit Jahren bekannt.
Um Armut wirkungsvoll zu bekämpfen, braucht es politischen Willen
„Offensichtlich fehlt es in Deutschland an politischem Willen, endlich Armut wirkungsvoll zu bekämpfen“, kritisiert Berndl. Dabei sind Bund, Länder und Kommunen in der Verantwortung. Nur wenn alle gemeinsam an einem Strang ziehen, kann das gelingen.
Das Beispiel Nürnberg zeigt, dass auch Kommunen viel tun können und tun, um die Folgen von Armut abzumildern. So gibt es in Nürnberg das „Netz gegen Armut“, in dem die Akteure, die sich für Menschen mit niedrigem Einkommen einsetzen, gemeinsam mit der Stadt ihre Angebote abstimmen. Der NürnbergPass bietet viele Vergünstigungen für Menschen mit niedrigem Einkommen. Die Stadt versucht, mit verschiedenen Maßnahmen günstigen Wohnraum zu schaffen. Nürnberg zeigt aber auch, dass die Kommunen allein Armut nicht bekämpfen können, wenn die entsprechenden Rahmenbedingungen ungünstig sind.
Neben dem politischen Willen, braucht es:
- eine Politik gegen Niedriglöhne, damit Menschen von ihrem Einkommen leben können und ihr Risiko der späteren Altersarmut sinkt,
- höhere Regelsätze insbesondere für Kinder und Jugendliche,
- langfristige öffentliche Beschäftigungsmöglichkeiten für diejenigen, die am ersten Arbeitsmarkt keine Chance haben, um ihnen ein Leben in Würde zu ermöglichen,
- mehr bezahlbaren, bedarfsgerechten Wohnraum, insbesondere für Familien mit Kindern,
- eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen, in denen besonders viele von Armut betroffene Menschen leben, damit sie eine soziale Infrastruktur bereitstellen können, die Teilhabe ermöglicht sowie
- Verbesserungen in der Bildungspolitik, die einen größeren Schwerpunkt auf die Förderung benachteiligter Kinder legt. Gute Bildung ist die beste Armutsvorsorge. Benachteiligte Kinder und Jugendliche brauchen verbesserte Teilhabechancen.
Den gesamten Armutsbericht können Sie unter www.der-paritaetische.de/armutsbericht herunterladen.
Wer ist armutsgefährdet?
Als armutsgefährdet gilt, wer mit weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens (Median) der Gesamtbevölkerung auskommen muss. Datengrundlage zur Ermittlung der Armutsgefährdungsquote ist der Mikrozensus, eine jährlich groß angelegten Befragung von Haushalten durch das Statistische Bundesamt.
Auch das Statistische Bundesamt berichtet jedes Jahr über die Armutsgefährdung in Deutschland. Zuletzt am 22. September 2016: „Armutsgefährdung in Westdeutschland im Zehn-Jahres-Vergleich gestiegen“. Demnach lag die Armutsgefährdungsquote im Jahr 2015 in allen westdeutschen Bundesländern außer Hamburg über dem Niveau des Jahres 2005. Die Datenbasis, die der Paritätische Gesamtverband verwendet, ist die gleiche wie die des Statistischen Bundesamtes.
Im Gegensatz zum absoluten Armutsbegriff, der Armut an existentiellen Notlagen wie Obdachlosigkeit oder Hunger festmacht, ist die Armutsgefährdungsquote ein relativer Armutsbegriff. Das Konzept relativer Einkommensarmut geht davon aus, dass Armut in unterschiedlich wohlhabenden Gesellschaften unterschiedlich aussieht und durch gesellschaftlichen Ausschluss und mangelnde Teilhabe gekennzeichnet ist – nicht erst durch Elend.
Um die Bundesländer miteinander vergleichen zu können, legt der Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbands das mittlere Einkommen ganz Deutschlands zugrunde. Demnach liegt die Armutsgefährdung in Bayern bei 11,6 Prozent. (Datenbasis Mikrozensus 2015)
Über den Paritätischen in Bayern
Der Paritätische in Bayern ist einer der sechs Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege. Er tritt in Politik und Gesellschaft für Vielfalt, Toleranz und Offenheit ein. Ihm haben sich rund 800 Organisationen angeschlossen, die in allen Bereichen der Sozialen Arbeit tätig sind. Der Paritätische ist parteipolitisch und konfessionell unabhängig und an keine Weltanschauung gebunden.
nirgendwo anders als in Bayern werden Statistiken so dreist schöngerechnet und verfälscht wie in Bayern um das Versagen der Politik zu vertuschen und um sich selbst wirtschaftlichen Sachverstand zu zu schreiben und das das System des sich bei jeder Gelegenheit die Taschen vollzustopfen zu rechtfertigen (siehe Gröbenzell Rente mit 43 und lesen sie weiter unten***). Die oft mickrigen Altersrenten und die Zunahme der prekären Beschäftigung und die hohe Zahl der „Stillen Reserve“ in ländlichen Regionen sind Beleg für meine Darlegungen!
Die AWO zeigt mit ihrem Sozialatlas „AWO-Sozialatlas“: In Bayern leben zu viele Menschen am Rand der Gesellschaft. Betroffen sind davon die unterschiedlichsten Gruppen – von jung bis alt.
Nach der offiziellen Armutsdefinition seien 1,72 Millionen Menschen im reichen Freistaat von Armut gefährdet und tatsächlich arm. Betroffen sind davon die unterschiedlichsten Gruppen – von jung bis alt:
-Kinder: Rund 120 000 junge Bayern sind noch nicht mal 16 Jahre alt und leben demnach schon von „Hartz IV“.
– Alleinerziehende: 41 Prozent der 400 000 Alleinerziehenden im Freistaat sind den Zahlen der AWO zufolge von Armut gefährdet. Das wiederum ist für AWO-Vorsitzende Thomas Beyer ein Armutszeugnis: „Eigentlich eine Schande“, kommentierte er diese Zahlen.
– Rentner: Rosig ist auch die Lage der Durchschnittsrentner und derjenigen, die es bald werden, im Freistaat nicht, wenn man den Zahlen der AWO glaubt. Demnach lag die durchschnittliche Rente für die Erstbezieher im Jahre 2012 bei 723 Euro (Männer: 941, Frauen: 516, Bundesdurchschnitt 757 Euro). Zum Vergleich die griechische Durchschnittsrente im Jahr 2014: 960 Euro. Daher ist jeder vierte Rentner im Freistaat von Armut bedroht. Deswegen fordert die AWO in ihrem Sozialatlas, das Rentenniveau nicht weiter abzusenken und zudem eine Mindestrente zu gewähren.
– Pflegebedürftige: 34 Prozent der Bewohner von Pflegeheimen sind nach den Zahlen aus den AWO-Heimen auf Sozialhilfe angewiesen.
– Obdachlose: Wie vielen Menschen in Bayern das Geld nicht mal mehr für ein eigenes Zuhause reicht, wisse man nicht, weil es darüber keine Statistik gebe. Zahlen darüber seien „nicht gewollt“, ist der AWO-Vorsitzende überzeugt.
-kürzlich war zu lesen „In keinem anderen westlichen Bundesland nehmen sich so viele Menschen das Leben wie in Bayern. Mit 1.727 Suiziden gab es hier im Jahr 2013 mehr Tote als durch Verkehrsunfälle, Drogen, Aids, Mord und Totschlag“ – die Politik wird ihren Anteil daran haben! In Deutschland nehmen sich 11000 bis 13000 Menschen jährlich das Leben (das sind mehr Tote als durch Verkehrsunfälle, illegale Drogen, Gewalttaten und Aids zusammen).
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Selbstbedienungs-Paradies Bayern: In allen Bundesländern bewilligen sich Politiker selbst viel Geld – „aber der Freistaat treibt es auf die Spitze“, urteilt Verwaltungsrechtler Hans-Herbert von Arnim. Der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim prangert die Selbstbedienungsmentalität der bayerischen Politiker an: „Bayern ist Deutscher Meister im gezielten Verstecken verbotener selbstbewilligter Zuwendungen.“ Besonders großzügig ist das bayerische Recht bei den Mitgliedern der Regierung. Sie kassieren das Gehalt als Minister oder Staatssekretär plus einen Teil der Abgeordnetendiät plus einen Teil der steuerfreien Kostenpauschale. Andere Bundesländer verrechnen das viel radikaler: Da gibt’s dann gar keine oder eine stark gekürzte Abgeordnetendiät. Das führt dazu, dass in Bayern schon ein Staatssekretär mit 19.116 Euro im Monat deutlich mehr verdient als der Ministerpräsident von Hessen (16.628 Euro), Niedersachsen (15.660 Euro), Saarland (14.398 Euro) oder gar Schleswig-Holstein (12.558 Euro, jeweils verheiratet ohne Kinderzuschläge).
Fazit: Die Arbeitslosenstatistik bzw. Arbeitslosenzahlen pendelt sich nach unten mit Hilfe der Agenda 2010 und Hartz-Gesetzen ganz von selbst bzw. automatisch ein, es ist nur eine Frage der Zeit bis der oder die Arbeitslose aus der Statistik verschwindet! Die Politik und Arbeitsagentur braucht sich nicht mehr um die Vermittlung von Arbeitslosen oder prekär Beschäftigten kümmern! Hier zeigt sich ein Sprichwort: Aus den Augen, aus dem Sinn bzw. Statistik! Das erledigt die Zeit und das Regelwerk für sie. Somit hat die Arbeitslosenstatistik, nur noch die Aufgabe die Verelendung und Verarmung ganzer Landstriche und damit verbundener Altags- und Altersarmut zu vertuschen, die Agenda 2010 Politik in ein schönes Licht zu rücken, durch Enteignung Finanzmittel frei zu machen, die für andere Zwecke verwendet werden können (wie zB. eine Summe von 1,5 Milliarden Euro, die die Jobcenter in den letzten drei Jahren aus dem Hartz IV Fördertopf umgeschichtet haben um damit ihre eigenen Verwaltungskosten und Tariferhöhungen ihrer eigenen Mitarbeiter zu finanzieren), den Status-Quo bzw. Ist-Zustand der Privilegierten aufrecht zu erhalten und das System der Bestrafung und Kürzung der arbeitslos gewordenen Unter- und Mittelschicht zu legitimieren um ihnen das vom Grundgesetz und Europäsichen Gesetzen verbrieftes Recht auf wirtschaftliche und soziale Teilhabe zu verweigern (nach dem Motto: sieh her, die Arbeitslosenzahl ist niedrig also muss deine Arbeitslosigkeit an dir liegen und somit ist die Unterstützungsverweigerung für dich und deine soziale und wirtschaftliche Armut gerechtfertigt) ein System in dem die Mittelschicht erst verarmen muss um Leistungen zu erhalten was so in Europa wohl an asozialer Politik gegen die Bürger wohl einmalig ist, durch die Prekarisierung und Verelendung von Teilen der Gesellschaft Kriminalität und Tragödien zu erzeugen die der Politik und ihrem Einschüchterungsapparat die Möglichkeit bieten sich zu empören und diese Ereignisse nutzen um sich in Szene zu setzen (siehe z.B. Einbruchskriminalität, erweiterte Suizide ua., denn der in seiner Existenz bedrohte Mensch neigt entweder zur Gewalt gegen sich selbst oder gegen andere, diese These wird durch eine durchschnittliche Selbstmordrate von ca 11.000 Menschen im Jahr in diesem Land, vermutlich ist die Dunkelziffer um ein vielfaches höher, gestützt), den Eindruck zu erwecken es bestünde Arbeitskräftemangel der nur durch Zuwanderung beseitigt werden kann um so die Diversifizierung, die die Politik für den eigenen Macht- und feudalen Privilegienerhalt braucht, zu legitimieren.
Hier der Beleg für meine Darlegungen: kürzlich war zu lesen:
„Die soziale Marktwirtschaft existiert nicht mehr“, sagt DIW-Chef Marcel Fratzsche.
Fratzschers These: „Die soziale Marktwirtschaft existiert nicht mehr“. Die Ungleichheit in Deutschland habe in den vergangenen Jahren massiv zugenommen. Die reichsten zehn Prozent besitzen inzwischen zwei Drittel des Vermögens, die ärmere Hälfte habe dagegen praktisch nichts. In keinem anderen Land der Euro-Zone sei die Vermögensungleichheit höher, kritisiert der DIW-Chef.
mit der Agenda 2010 bzw. den Hartz-Gesetzen wurde das Grundgesetz für Teile der Bevölkerung ausser Kraft gesetzt! Von fordern und fördern so gut wie keine Spur mehr, es geht nur noch um fordern bzw. einsparen um Mittel für andere und anderes frei zu machen (wie zB. eine Summe von 1,5 Milliarden Euro, die die Jobcenter in den letzten drei Jahren aus dem Hartz IV Fördertopf umgeschichtet haben um damit ihre eigenen Verwaltungskosten und Tariferhöhungen ihrer eigenen Mitarbeiter zu finanzieren) , quasi eine Enteignung durch die Hintertür.
Ergebnis: die Verarmung und Verelendung ganzer Landstriche und Bevölkerungsgruppen! Der Umbau des Gesundheitswesen und die damit verbunden Streichungen von Leistungen der gesetzlich Versicherten kommt da noch erschwerend oben drauf! Daran ändern auch manipulierte Statistiken (wie z.H. die Arbeitslosenstatistik, Statistiken zur Vermögensverteilung usw.), die von der Medien-Mafia gebetsmühlenartig verbreitet werden, nichts!
Die Folge für die Zukunft ist ein Zunami an Altersarmut dieser prekär Beschäftigten und von längerer Zeit von Arbeitslosigkeit betroffener Menschen, was die Politiker die dafür verantwortlich sind aber nicht mehr interessieren wird, weil sie dann selbst schon selbst mit feudalen Altersbezügen im Ruhestand sind. Auch Weise, Alt und Becker, Clement, Müntefering und die anderen wird es nicht mehr interessieren weil sie dann unter ähnlichen Konditionen wie zB. Intendant des WDR (rund 370000 Euro im Jahr verdient er und außerdem hat die Anstalt bereits 2,9 Mio für seine Pension abgezweigt) sich in den Ruhestand verabschiedet haben oder werden. Zurück bleibt das Prekariat das Flaschen sammelt, unter den Brücken haust, in Mülleimern wühlt und bei den Tafeln gefüttert werden damit sie nicht auf andere Gedanken kommen.
Welche Ausmaße diese Politik der wirtschaftlichen und sozialen Ausgrenzung inzwischen angenommen hat war kürzlich auf HartzIV org zu lesen, nämlich wie z.B.
Hartz IV Sanktionen gnadenlos – auch gegen Familien mit Kindern
oder
Kein Hartz IV Schonvermögen: Eltern müssen Haus verkaufen
oder
Laut einer Meldung (basierend auf einer Berechnung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsfoschung) verzichten 3,1 – 4,9 Millionen Antragsberechtigte auf Hartz IV und leben so in verdeckter Armut. Herrscht doch in diesen Ämter ein unhöflicher und oft menschenunwürdiger Ton. Hinzu kommt das Drohzenario, das in diesen Ämtern aufgebaut wird und so manchen Anspruchsberechtigten davon abhält, zum JobCenter zu gehen.
oder
In Deutschland gibt es immer mehr Menschen, die in Armut leben. Dabei sind nicht nur Erwerbslose stark von Armut betroffen, sondern auch immer mehr Alleinerziehende.