Freie Wähler erklären neue Fraktionsbildung „Bamberger Allianz“

Mitteilung der "Freien Wähler" / Bamberger Allianz
v.l.n.r. Herbert Lauer, Dr. Ursula Redler, Wolfgang Wußmann, Dieter Weinsheimer, Hans-Jürgen Eichfelder, Michael Bosch.

v.l.n.r. Herbert Lauer, Dr. Ursula Redler, Wolfgang Wußmann, Dieter Weinsheimer, Hans-Jürgen Eichfelder, Michael Bosch.

Im Bamberger Stadtrat gibt es eine neue Fraktion. Die Fraktion der „Bamberger Allianz“ setzt sich zusammen aus den bisherigen Mitgliedern der Freie Wähler-Fraktion und Michael Bosch, bisheriges Mitglied der Bamberger Realisten. Nach mehr als 15 Jahren informeller Zusammenarbeit hat man jetzt einen Schritt vollzogen, der insbesondere in einer Beziehung etwas Besonders ist: Zwei kleine Gruppen haben sich zusammengeschlossen und wirken damit gegen den Trend immer weiterer Zersplitterung.

Es gibt aber noch weitere wichtige Gründe für den Zusammenschluss. Besonders die Mitglieder der FW im Stadtrat wollen sich nicht mehr mit dem Engagement der FW-Partei bei Bundestags- und Europawahlen identifizieren. Fraktionsvorsitzender Weinsheimer sagt dazu: „Wir haben diese Haltung von Anfang an eingenommen und auch schon dem FW-Landesvorstand schriftlich mitgeteilt. Dort will man aber offensichtlich so weitermachen“. Die Mehrzahl der FW-Fraktionsmitglieder ist mittlerweile aus der „Partei FW Bayern“ ausgetreten und hat damit auch eine Fraktionsbildung unter dem neuen Namen „Bamberger Allianz (BA)“ möglich gemacht. Mit der Abwendung von der Partei FW-Bayern haben Fraktionsmitglieder wieder den Status eingenommen, den sie vor 14 Jahren bereits hatten. Sie gehören dem eingetragenen Verein (e.V.) FW Bamberg an. Nach den Worten von Weinsheimer hat man sich damit auch wieder frei gemacht und für kommunalpolitisch interessierte Menschen geöffnet.

Auch was die konkrete Arbeit im Stadtrat anbetrifft hat sich einiges geändert. Michael Bosch weist darauf hin, dass man sich schon bisher meistens bei Sachfragen auf eine gemeinsame Haltung einigen konnte, jetzt aber auch das eine oder andere Sachthema in einem gemeinsamen Handlungsprogramm neu definiert. Dazu gehören z.B. die Verkehrspolitik oder die grundsätzliche Haltung zum Tourismus. Man ist sich einig, dass die Obergrenze für den Tourismus in Bamberg erreicht ist, betont Michael Bosch. Dieser Wirtschaftsfaktor sei wichtig, aber Bamberg müsse auch für die Innenstadtbewohner liebenswert bleiben. Der Alt- und Innenstadtbereich dürfe sich nicht weiter „rothenburgisieren“. Weinsheimer: „Inhabergeführte Einzelhandelsgeschäfte und ortsansässige Handwerker sind ein Wesensmerkmal für eine lebenswerte Stadt“.

Was die Verkehrspolitik anbetrifft, so habe man sich auf eine Konzeptentwicklung „im Bestand“ geeinigt. Dieter Weinsheimer sieht darin eine Abkehr von Visionen, die meist ideologisch bedingt und absehbar nicht realisierbar seien. „Im Bestand“ heißt, Schritt für Schritt, so wie es sinnvoll und finanzierbar ist und von der Mehrheit der Bürger akzeptiert wird, sagt Bosch dazu.

Die BA-Fraktion wird dazu zusammen mit den Basisorganisationen BA und FW e.V. nach einem gemeinsamen Handlungsprogramm arbeiten. Dazu ist es hilfreich, dass beide Gruppen zwar eigenständig sind, sich aber mit entsprechenden Beschlüssen für eine Zusammenarbeit geöffnet haben.

Namens der neuen Fraktion hat Vorsitzender Weinsheimer in einem Schreiben den Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke über den Zusammenschluss in Kenntnis gesetzt. Er bat um eine formale Prüfung und die notwendigen Schritte zur Vorlage beim Stadtrat einzuleiten.

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