»30 km/h – macht die Straßen lebenswert!«

Die europäische Bürgerinitiative (EBI) »30 km/h – macht die Straßen lebenswert!« ist von der EU-Kommission zugelassen worden. Jetzt können Sie der VCD-Forderung nach Tempo 30 innerorts auch auf europäischer Ebene Ihre Stimme geben.

Hier können Sie die Online-Petition unterzeichnen! Eine starke Initiative in Europa hilft auch auf nationaler Ebene.

30 km/h-Tempolimits sind kostengünstige Möglichkeiten, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, Verschmutzungen und Lärm zu reduzieren und die Bedingungen fürs Gehen, Radeln und ÖV-Benutzen so zu verbessern, dass das Umsteigen unterstützt wird. Der Verkehr fließt besser und die Stauanfälligkeit sinkt. Alle können angstfreier auf den Straßen unterwegs sein. Das alles wollen die Initiatoren jetzt EU-weit erreichen, mit 30 km/h als standardmäßiger Höchstgeschwindigkeit in den Städten und Dörfern.

Wichtig ist, dass die kommunalen Regierungen dabei das letzte Wort haben: Wo sie es für sinnvoll halten, sollen sie selber andere Höchstgeschwindigkeiten bestimmen und auf den entsprechenden Strecken ausschildern können.

Eine „Europäische Bürgerinitiative (EBI)“ ist ein Volksbegehren auf EU-Ebene. Damit kann direkten Einfluss auf die Gesetzgebung der EU genommen werden, wenn innerhalb eines Jahres mindestens 1 Million Unterstützungserklärungen aus sieben oder mehr Mitgliedsländern der EU gesammelt werden. Gelingt das, ist die EU-Kommission verpflichtet, das Thema aufzugreifen, eine Lösung vorzuschlagen und gegebenenfalls gesetzgeberisch tätig zu werden.

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