Uni Bamberg: Studierende entsetzt über Entscheidung für Online-Wahlen

Juso-Hochschulgruppe Bamberg / Bamberger Grün-Linken Studierendeninitiative

Die Juso-Hochschulgruppe der Universität Bamberg und die Bamberger Grün-Linke Studierendeninitiative (BAGLS) zeigen Unverständnis und Entsetzen über die Entscheidung des Senats der Universität Bamberg. Mit großer Mehrheit der Mitglieder hat sich der Senat am Mittwoch der Empfehlung der Wahlleiterin angeschlossen, die kommenden Hochschulwahlen online – mit Option zur Beantragung von Briefwahlunterlagen – stattfinden zu lassen. Bereits vorher wurde hierfür im Senat die Tür geöffnet, als die Wahlsatzung beschlossen und in dieser unter anderem die Möglichkeit elektronischer Wahlen eingeführt wurde.

Juso-HSG-Mitglied Leonie Ackermann ist aktuell Vorsitzende des Studierendenparlaments und kritisiert diese Positionierung scharf: „Das Studierendenparlament hat sich deutlich gegen Online-Wahlen und für eine allgemeine Briefwahl ausgesprochen. Aktuelle Onlinewahlsysteme, wie die Software POLYAS, die in Bamberg zum Einsatz kommen soll, können die Durchführung einer demokratischen Wahl nur in zweifelhafter und zudem nicht überprüfbarer Weise gewährleisten.“ Laut Ackermann befürchtet die Mehrheit der gewählten Studierendenvertreter*innen, dass der Einsatz dieser Software zu einem erheblichen Vertrauensverlust in die Hochschulwahlen führen wird.

Marie Müller, studentische Senator*in, zeigt sich entsetzt: „Die explizit entgegen der Beschlüsse des Studierendenparlaments erfolgte Empfehlung des Senats zeugt von einem fragwürdigen Demokratieverständnis. Den Studierenden wird eine elektronische Wahl mit Option zur Beantragung von Briefwahlunterlagen aufgezwungen, die sie entschieden ablehnen. Die ohnehin geringe studentische Mitbestimmung in Bayern wird so weiter mit den Füßen getreten. Als Studierendenvertreter*in empfehle ich allen Studierenden, die Option der Briefwahl zu nutzen und rechtzeitig Briefwahlunterlagen zu beantragen.“

Jakob Belle, stellvertretender Vorsitzender des Sprecher*innenrates der Studierendenvertretung, sowie Mitglied bei den BAGLS, die die größte Fraktion im Studierendenparlament stellen, betont: „Das Ignorieren des studentischen Votums, welches in Form von zwei gut ausgearbeiteten Anträgen erfolgte, ist für uns ein Schlag ins Gesicht. Als mit Abstand größte Statusgruppe an der Universität wird uns von einer Minderheit an Professor*innen aufgezwungen, wie wir unsere demokratischen Vertreter*innen zu wählen haben. Das ist für uns inakzeptabel. Unsere Interessen sollten hierbei deutlich mehr ins Gewicht fallen. In anderen Bundesländern wäre es unvorstellbar, dass Universitätsleitung und Senat der Studierendenschaft etwas derartiges aufzwängen.“

Juso-Hochschulgruppe Bamberg und BAGLS hoffen, dass bis zum Wahlausschreiben ein Umdenken seitens des Wahlausschusses und der Wahlleiterin erfolgt und die Hochschulwahl in Form einer ausschließlichen Briefwahl durchgeführt wird. Dadurch würde sowohl den Umständen der Pandemie Rechnung getragen und Studierende geschützt, als auch die Wahlgrundsätze eingehalten werden.

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