Expedition Grundeinkommen startet deutschlandweite Kampagne für staatlichen Modellversuch ab 2023

Expedition Grundeinkommen
  • Die Expedition ruft alle Städte und Gemeinden in Deutschland zur Teilnahme auf — Qualifizierungsphase bis 21. März 2021
  • Alle Bürger*innen in Deutschland können seit heute online für die Teilnahme ihrer Kommune abstimmen
  • 10.000 Menschen in Deutschland sollen ab 2023 für drei Jahre ein monatliches Grundeinkommen erhalten
  • Repräsentative Studie wird unter anderem mit dem DIW durchgeführt und untersucht verschiedene Modell- und Finanzierungsvarianten

Berlin, 23. Februar 2021. Mit der bundesweiten Kampagne „Bring das Grundeinkommen an den Staat!“ startet die Expedition Grundeinkommen heute ihre nächste Etappe. Über Bürgerbegehren in möglichst vielen Städten und Gemeinden will die Expedition einen staatlich finanzierten Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen auf den Weg bringen. Damit entscheiden die Wähler*innen selbst, ob ihre Stadt oder Gemeinde am Modellversuch teilnehmen wird.

Alle Bürger*innen in Deutschland sollen über Modellversuch abstimmen

Ab dem heutigen Dienstag können sich alle Menschen in Deutschland auf der Website der Expedition Grundeinkommen für die Teilnahme ihrer Stadt oder Gemeinde am Modellversuch aussprechen. Sofern bis zum 21. März mehr als 1 % der Einwohner*innen für eine Beteiligung ihrer Gemeinde plädieren, startet die Expedition dazu mit Freiwilligen vor Ort ein Bürgerbegehren.

„Weltweit einzigartig organisieren wir einen staatlichen Modellversuch zum Grundeinkommen aus der Bevölkerung heraus“, sagt Laura Brämswig, Gründerin der Expedition Grundeinkommen. „Mit unserer Initiative wollen wir die Menschen in ganz Deutschland erstmals über einen Modellversuch abstimmen lassen. Um eine bundesweite Bewegung zu bilden, setzen wir dabei ganz auf die Kraft der Städte und Gemeinden als Keimzellen demokratischer Beteiligung. Wenn der Modellversuch tatsächlich kommt, ist auf demokratischem Weg die erste politische Entscheidung zum Grundeinkommen gefällt worden.“

Renommierte Forschungspartner und internationaler Beirat

Gemeinsam mit ihren Forschungspartnern will die Expedition ab spätestens 2023 die Wirkung, Akzeptanz und Umsetzbarkeit verschiedener Varianten des Grundeinkommens erforschen und empirische Erkenntnisse zur Finanzierung ermöglichen.

Die Forschung im Rahmen des Modellversuchs soll das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) übernehmen. Ein internationaler Beirat aus Forschenden internationaler Grundeinkommensversuche berät das Vorhaben. Ihm gehört unter anderem Olli Kangas an, der Leiter der finnischen Grundeinkommensstudie.

Als Teil des Instituts FRIBIS (Freiburg Institute for Basic Income Studies) wird die Expedition Grundeinkommen von der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg gefördert. Das FRIBIS will die aktivistische Praxis und öffentliche Diskussion zum bedingungslosen Grundeinkommen mit interdisziplinärer und internationaler Wissenschaft zusammenbringen.

Zum Grundeinkommen – über direkte Demokratie auf kommunaler Ebene

„Die Vorgehensweise der Expedition Grundeinkommen ist eine einmalige Chance für Deutschland“, sagt Prof. Dr. Bernhard Neumärker, Leiter FRIBIS und Inhaber der Götz Werner Professur. „An diesem Projekt ist von überragender Bedeutung, dass es auf kommunaler Ebene die Implementierung eines Grundeinkommens analysiert. In einem föderalen Staat wie Deutschland, in dem die Kommunen eine solch tragende Rolle spielen, muss der Diskurs genau auf dieser Ebene beginnen.“

„Ein bedingungsloses Grundeinkommen könnte die Basis für einen neuen Gesellschaftsvertrag im 21. Jahrhundert bilden – aber viele Fragen sind noch offen“, sagt Joy Ponader, ebenfalls Gründer*in der Expedition Grundeinkommen . „Mehr als die Hälfte der Deutschen spricht sich dafür aus – und unzählige Initiativen und Petitionen überall auf der Welt unterstreichen, wie dringend wir das Thema in all seinen Facetten erforschen müssen. Zusammen mit vielen Begeisterten und Engagierten gehen wir deshalb jetzt den nächsten logischen Schritt: Wir machen Deutschland über direkte Demokratie startklar fürs Grundeinkommen.“

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