Stadt Bamberg
Wahlausschuss erklärt aber zwei OB-Kandidaturen für unzulässig
Alle vier „neuen“ Parteien und Wählervereinigungen, die für die Stadtratswahl am 15. März Wahlvorschläge eingereicht hatten, sind auch zur Wahl zugelassen. Bambergs Mitte, die ÖDP, Die Partei und VOLT konnten jeweils mehr als die erforderlichen 340 Unterstützungsunterschriften für sich gewinnen. Das wurde in der Wahlausschuss-Sitzung am 4. Februar festgestellt und bekanntgegeben.
Damit treten zur Stadtratswahl am 15. März in der Stadt Bamberg folgende Parteien und Gruppierungen an:
- Christlich-Soziale Union in Bayern e.V.
- Grünes Bamberg
- Freie Wähler
- Alternative für Deutschland
- Sozialdemokratische Partei Deutschlands
- Freie Demokratische Partei
- Bamberger Bürger-Block
- Bambergs unabhängige Bürger
- Bamberger Linke Liste
- Bamberger Allianz
- Bambergs Mitte
- Die PARTEI
- Ökologisch-Demokratische Partei
- Volt Deutschland
Für die Wahl des Oberbürgermeisters wurden zwölf Bewerberinnen und Bewerber als Wahlvorschläge eingereicht. Hier wurden zwei Wahlvorschläge nicht zugelassen: Gregor Großkopf für die „Wunderburger“ erreichte nicht die erforderliche Zahl an Unterstützerunterschriften. Beim Kandidaten Stephan Kettner von der Bamberger Linke Liste stellte der Wahlausschuss Nichtwählbarkeit aufgrund der fehlenden deutschen Staatsbürgerschaft fest (Art. 39 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz (GLKrWG)).
Damit sieht das Feld der Bewerberinnen und Bewerber für die Oberbürgermeister-Wahl am 15. März (vorbehaltlich etwaiger fristgerechter Einwendungen oder notwendiger Änderungen von Amts wegen) so aus:
- Dr. Christian Lange (Christlich-Soziale Union in Bayern e.V.)
- Jonas Glüsenkamp (Grünes Bamberg)
- Claudia John (Freie Wähler)
- Andreas Starke (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
- Martin Pöhner (Freie Demokratische Partei)
- Daniela Reinfelder (Bambergs unabhängige Bürger)
- Dr. Ursula Redler (Bamberger Allianz)
- Thomas Kellermann (Bambergs Mitte)
- Fabian Dörner (Die PARTEI)
- Dr. Hans-Günter Brünker (Volt Deutschland)
Sollten gegen die Beschlüsse des Wahlausschusses bis einschließlich 10. Februar Einwendungen Betroffener erhoben werden, muss der Stadtwahlausschuss am Dienstag, 11. Februar, 9 Uhr zu einer nochmaligen Beschlussfassung zusammentreten. Der Aushang der zugelassenen Wahlvorschläge (mit allen sich bewerbenden Personen) in den Rathäusern am Maxplatz, am ZOB und im Baureferat in der Unteren Sandstraße erfolgt daher frühestens am 11. Februar, spätestens jedoch am 18. Februar. Im Rathaus Journal erschient die Amtliche Bekanntmachung in der Ausgabe Nr. 04 am 21.2.2020.