BA-Fraktion
Nur auf der Basis einer neuen Methodik
Die Stadtratsfraktion der Bamberger Allianz (BA) wendet sich kritisch gegen den Vorschlag der GAL-Fraktion, eine „Denkfabrik MUNA“ durchzuführen. „Solche Veranstaltungen habe man in Bamberg schon sehr viele durchgeführt und es ist nie viel herausgekommen“, sagt BA-Fraktionsvorsitzender Dieter Weinsheimer dazu. Dabei wende sich seine Fraktion nicht gegen eine Bürgerveranstaltung an sich, sondern gegen die bisherige Methodik. Bisher war zu beobachten, dass bei den verschiedenen Themen – z.B. zur Verkehrspolitik, Innenstadtleben oder Konversion – immer nur einseitige Interessenträger oder einschlägige Parteienvertreter teilgenommen haben. Das Ergebnis war im Grunde stets vorauszusehen und konnte wegen mangelnder Repräsentativität nicht übernommen werden.
Die BA-Stadtratsfraktion erinnert deshalb an ihren Antrag, das sog. Filderstadter Modell auszuprobieren. In der 46.000 Einwohner zählenden Stadt Filderstadt in Baden-Württemberg wurden in den vergangenen knapp 20 Jahren bereits 150 Veranstaltungen zur Bürgerbeteiligung durchgeführt. Das Modell zeichne sich dadurch aus, dass es Repräsentativität beanspruchen darf. Durch das Zufallsprinzip würden mehrere hundert Bürger für eine „Denkfabrik“ ausgewählt, von denen sich dann letztlich eine wieder überschaubare, repräsentative Anzahl für die gemeinsame Aufgabe gewinnen ließen. In Filderstadt habe man bisher damit gute Erfolge erzielt, die auch schon in mehreren Fernsehbeiträgen gewürdigt worden seien.
Ein wichtiges Ergebnis dieses Formates sei, dass sich auch sonst die Kommunalpolitk ablehnende Bürgerinnen und Bürger gewinnen ließen und konstruktiv an dem Thema mitarbeiteten. Weinsheimer: „Am wichtigsten aber ist die Tatsache, dass die Ergebnisse der Filderstadter „Denkfabrik“ in der breiten Bevölkerung immer auf große Anerkennung gestoßen sind.“
Auch der Bamberger Allianz schwebt deshalb ähnlich wie der GAL-Fraktion eine Denkfabrik mit Bürgern und Fachleuten vor, die ohne Vorfestlegung langfristig und nachhaltig in die Zukunft plane. „Aber das kann unseres Erachtens nur auf der Basis einer neuen Methodik gehen“, meint BA-Stadträtin Ursula Redler: „Die durch eine neu definierte, repräsentative Bürgerbeteiligung gewonnenen Ergebnisse wären ein großer Gewinn für ein demokratisches Miteinander und ein starkes Zeichen für eine lebenswerte Stadt Bamberg.“
Wie es scheint, lag ich mit meiner pessimistischen Einschätzung hinsichtlich der Erfolgsaussichten in meinem Kommentar zum Vorschlag der Grünen für eine Denkfabrik daneben. Denn bei aller Kritik in der Stellungnahme der BA-Fraktion am Vorschlag der GAL überwiegt doch letztendlich die Gemeinsamkeit in der Sache, nämlich eine neue Methode zu finden für eine echte Bürgerbeteiligung und demokratisches Miteinander. Statt Konfrontation endlich nachhaltige Kooperation mit der Bürgerschaft.
Erfolgreiche Beispiele gibt es genug, sei es mein Hinwies auf das Tübinger Verfahren, sei es die Bürgerbeteiligung in Heidelberg oder das von der BA favorisierte Filderstadter Modell. Da gefällt mir gerade das Losverfahren als urdemokratisches Modell, das schon in der Antike im alten Griechenland, der sog. Wiege der Demokratie, erfolgreich eingeführt und praktiziert wurde, gegen einseitige Interessenvertretung wirkt und mehr Repräsentativität zeitigt, ein Mangel bei den bisherigen Bürgerversammlungen, wie der BA Franktionsvorsitzende feststellt.
Auch die neuen Kommunikationstechniken können zu einer echten und umfassenden Bürgerbeteiligung, mehr Repräsentanz, Akzeptanz und damit mehr Demokratie beitragen. So wurde von einem Spezialisten eigens eine entsprechende Software entwickelt und letztes Jahr auf einer Konferenz des Bundesministeriums für Bildung und Forschung vorgestellt ( siehe: https://vimeo.com/293976734).
Es ist eigentlich schon alles erfunden bzw. da, man braucht nur noch einen echten demokratischen Konsens für ein „Bamberger Modell “ und dessen Umsetzung, d.h. endlich mehr bzw. echte Demokratie wagen. Warum nicht auch schon bei der vorgeschlagenen “ Denkfabrik“ ?! Gut ( mit-) denken können auch die Bürgerinnen und Bürger in Bamberg, nicht nur in Tübingen, Heidelberg oder Filderstadt. Da bin ich mir ganz sicher.