MdB Scharfenberg zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai

Elisabeth Scharfenberg MdB Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Pressefreiheit verteidigen gegen jeden Versuch, die Öffentlichkeit hinters Licht zu führen

Wer die freie Presse fürchtet, fürchtet das Licht der Öffentlichkeit. Ohne sie entsteht schnell eine Grauzone, in der Menschenrechtsverletzung, Korruption und Bereicherung gedeihen, in der Stimmungsmache und dumpfe Agitation herrschen. Eine unabhängige, freie Presse ist das scharfe Instrument einer funktionierenden Demokratie. Nicht umsonst ist sie eine Bedrohung für repressive Machthaber wie Putin oder Erdogan, die Aufklärung und Meinungsvielfalt fürchten, die Zensur üben und Journalistinnen und Journalisten brutal verfolgen.

Die Freiheit der Presse ist ein hohes Gut. Sie ist die Voraussetzung für freie Meinungsbildung und dafür, dass die Medien ihre Kontrollfunktion gegenüber Politik, Wirtschaft und Gesellschaft erfüllen können. Sie ist bedingungslos zu verteidigen gegen jeden Versuch, die Öffentlichkeit hinters Licht zu führen.

Wer versucht die freie Berichterstattung mit Begriffen wie „Lügenpresse“ zu diffamieren, begibt sich in übelste Gesellschaft. Schließlich agierten auch die Nationalsozialisten mit diesem Kampfbegriff gegen unabhängige Medien und versuchten sich unliebsame Kritik vom Leib zu halten. Doch wo das Korrektiv der Pressefreiheit fehlt, wo man Bücher verbrennt, verbrennt man am Ende auch Menschen, wie schon Heinrich Heine schrieb.

Es darf nicht sein, dass man auch in Deutschland wieder Mut braucht, um unabhängig zu berichten. Wer Journalistinnen und Journalisten angreift, greift uns alle an. Der gefährdet eine der Vitalfunktionen unserer Demokratie – das dürfen wir nicht zulassen!

 

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