Haushaltsrede Daniela Reinfelder / Bambergs unabhängige Bürger (BUB)

Der städtische Haushalt für 2014 ist beschlossen. Die Beurteilung von Peter Gack (GAL) heben wir bereits veröffentlicht: Bambergs Haushalt: Rot und Schwarz wie ein Herz und eine Seele. Auch die Rede von Dieter Weinsheimer, Fraktionssprecher der Freien Wähler/Bamberger Realisten: Rede von Fraktionssprecher Weinsheimer zum Stadthaushalt 2014. Hier folgt nun die Haushaltsrede Daniela Reinfelder / Bambergs unabhängige Bürger (BUB).

Haushaltsrede Daniela Reinfelder / Bambergs unabhängige Bürger (BUB)

Glück was ist das? Leben wir in glücklichen Zeiten in einer glücklichen Stadt?

Vieles muss jeder selbst für sich entscheiden, wer aber das „Glück der Fülle“ erfahren will, muss allerdings auch ab und zu etwas wagen, etwas ausprobieren, kurzum dem Glück eine Chance geben!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Sie dürfen glücklich sein, einen Haushalt mit gesamt ca. 200 Mio € und davon 15,8 Mio € für zukunftsweisende Investitionen ohne Nettoneuverschuldung auf die Beine zu stellen. Dies ist eine großartige Leistung und dafür gebührt Ihnen und ihrem Team in der Verwaltung Lob und Dank.

Bamberg blüht und wächst trotz einiger Krisen!

Die Fortschreibung der Investitionskosten zu schaffen, um die Ansiedlung der Fa. Brose in Bamberg weiterhin zu ermöglichen, sowie die Fortschreibung der Sanierungen an unseren Schulen und die Mittelbereitstellung wichtiger Projekte, ist teilweise Ihr persönlicher Verdienst und auch dafür gebührt Ihnen Lob und Anerkennung.

Als Stadträtin und Vorsitzende der neuen Wählergemeinschaft „Bambergs unabhängige Bürger“ frage ich mich jedoch was sind denn die wichtigen Projekte? Werden die Sorgen und Nöte der einfachen Bürger berücksichtigt und stehen auch dafür Geldmittel zur Verfügung? Meiner Meinung nach nein, die beiden sogenannten großen Fraktionen machen sich gegenseitig Projekt- und Geldgeschenke und die kleineren Fraktionen und Gemeinschaften, die nicht selten mehr Größe zeigen, haben das Nachsehen. Bei vollmundigen Versprechen, die Bürgervereine bei ihren wichtigen sozialen und kulturellen Aufgaben besonders zu unterstützen, tritt die soziale Schwäche und Profillosigkeit der christlichen Fraktion besonders zu Tage. Es ist schon bemerkenswert mit welcher Argumentation unser Kulturreferent und auch sie Herr Oberbürgermeister, die Sinnhaftigkeit eines Zuschusses von 2500 € für eine Museumsgründung und damit auch die heimatkundliche Arbeit mit Schulklassen ablehnt.

Wahrscheinlich ist man sich darin einig, dass die sinnvollen Argumente nur in der gemeinschaftlichen Arbeit der SPD- und CSU-Fraktion zustande kommen.

Die Redewendung „ Wir haben uns geeinigt“ wird somit nicht nur im Bundestag zum geflügelten Wort sondern inzwischen auch in den Haushaltsberatungen und Stadtratssitzungen.

So gesehen ist es verständlich, dass stadtübergreifende Projekte wie der von vielen geschätzte Weiterbetrieb der Ausstellung für zeitgenössische Künstler im Kesselhaus unter der Leitung des Vereins „Kunstraum jetzt“ mit Unwahrheiten abgebügelt wird! Kein Geld für Dinge, die nicht von der gemeinschaftlichen Fraktion gewollt ist! Die Schlüssel werden von der Stiftungsverwaltung wieder konfisziert obwohl es nur um 14.000 Euro geht und gleichzeitig werden Millionen für den Michaelsberg bewilligt. Gründungsmitglied im Verein ist übrigens auch unser Kulturbürgermeister Werner Hipelius, dem ich allerdings nicht abnehme sich wirklich für Kultur zu interessieren!

Auch bei den Projekten „Opstapje“ wurden Zuschüsse für Familien zur Förderung von Kinder und Familien in schwierigen Lebenslagen, beim Zirkus Giovanni und bei der dringend benötigten präventiven Jugendsozialarbeit an Grundschulen von der Gemeinschaftsfraktion abgelehnt. Es gibt nicht für alle Feuerwehrleute genügend Schutzkleidung, obwohl sie ihr Leben bei der Rettung für uns alle aufs Spiel setzen. Glück hatte bei den „Kleinen“ nur, wer zufällig seinen Antrag so gestellt hatte, dass er bei den „Großen“ Projekten mit dabei war, z.B. bei der Jugendbetreuung im Haus Rosmarienweg oder bei der Erhöhung des Zuschusses für die Planung des Neubaus für die FFW Löschgruppe 5. Deckungsvorschläge für alle Projekte kamen von den „Großen“ nur aus der Haushaltsrücklage aber eine zukunftsorientierte Vorausschau, wie von der GAL vorgeschlagen, ist nicht erwünscht!

Bei den Schulen wurde so lange „geschlampert“, dass jetzt die „Jahrhundertsanierung“ kommen muss und Sie Herr Bürgermeister Hipelius schämen sich dessen nicht, sondern prahlen sogar damit und klopfen sich gegenseitig lobend auf die Schultern! Glück hat eben verschiedene Fassetten.

Zum Schluss noch eine Rüge in Sachen, wie gleich behandeln wir „Deutsche Meister“ in unserer Stadt? Da werden nicht nur die Basketballer Deutscher Meister, sondern ein kleiner Radsportverein, die „Solidarität Gaustadt“. Man darf zurecht mit Stolz diesen Erfolg feiern und den Titel tragen, auch wenn es für die „Kleinen“ keinen Empfang im Rathaus, keinen Eintrag ins Goldene Sportbuch und bisher keine Zuwendung gegeben hat. Traurig wird es allerdings, wenn die für den Austragungsort beantragte Sanierung des Sportstadions in Gaustadt, einem städtischen Stadion, weder vom Kulturreferenten noch von den Gaustadter Stadträtinnen und Stadträten der CSU- und SPD-Fraktion unterstützt wird, noch Gelder dafür genehmigt werden. Richtig armselig wird es aber wenn man die Worte vom Sportbürgermeister noch im Ohr hat: „ der Verein hat ja gewusst in welchem Zustand sich das Stadion befindet. Dann hätten sie sich halt nicht für die Austragung bewerben dürfen!“ Tolle Einstellung, statt stolz auf unser Weltkulturerbe zu sein und sich in der ganzen Stadt zu präsentieren, wird weiterhin Ausgrenzung gelebt. Wir alle sind die Stadt, jeder Bürger und jede Bürgerin!

Wir, Bambergs unabhängige Bürger, werden auch zukünftig unsere Stimme erheben, und uns dafür einsetzen, dass Gelder nicht für unsinnige Planungen, sondern vorausschauend und sinnvoll ausgegeben werden. Aufgrund der vielen Streichungen lehne ich deshalb den diesjährigen Haushalt zum ersten Mal ab.

Wir wünschen uns sehr, dass es in Zukunft mehr gemeinsame Lösungen geben wird und damit mehr Glück für alle und glücklicheren Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt.

Schließen möchte ich mit einem Zitat des französischen Schauspielers und Regisseurs Jaques Tati: „Es gäbe einen Weg sämtliche Wirtschaftsprobleme zu lösen: Man müsste die Selbstgefälligkeit steuerpflichtig machen.“

In diesem Sinne wünsche ich fast allen viel Glück und ein erfolgreiches Neues Jahr 2014 und allen ein Frohes und Gesegnetes Weihnachtsfest.

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