Staatssekretärin Melanie Huml, MdL (CSU)
Statt eisigem Schneetreiben darf Bamberg einen warmen Finanzregen erwarten. Die Schlüsselzuweisungen, die größte Einzelleistung im kommunalen Finanzausgleich, sind deutlich gestiegen.
Die Stadt Bamberg erhält für nächstes Jahr 17,1 Millionen Euro, ein Plus von knapp 1,3 Millionen Euro (+ 8,2 %) im Vergleich zum vergangenen Jahr, teilt Staatssekretärin Melanie Huml, MdL, mit. Der Landkreis Bamberg bekommt 18,9 Millionen Euro, das entspricht einem Anstieg von 2,1 Millionen Euro (+ 12,32 %) im Vergleich zu 2012. Für die kreisangehörigen Gemeinden steigen die Schlüsselzuweisungen ebenfalls: um 4,7 Millionen Euro (+ 21,1 %) auf 27,3 Millionen Euro.
„Die Region Bamberg profitiert erheblich von den Schlüsselzuweisungen“, freut Staatssekretärin Melanie Huml, die CSU-Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Bamberg-Stadt. „Sie sind unser wichtiges Mittel des kommunalen Finanzausgleichs und stärken vor allem finanzschwache Kommunen nachhaltig“, so Huml weiter.
Bayernweit sind die Schlüsselzuweisungen auf einen neuen Höchststand von insgesamt 2,9 Milliarden Euro (+ 7,8 %). „Das zeigt einmal mehr, dass sich die Kommunen in Bayern auf die Landespolitik verlassen können“, betont Huml. Zudem zeigt bei der Verteilung der Gemeindeschlüsselzuweisungen ein erster Reformschritt seine Wirkung. Durch die Anhebung der Einwohnergewichtung für kleine Gemeinden und der Streichung des Großstadtzuschlags ab 500.000 Einwohner wird die Aufgabenbelastung der kleinen Kommunen künftig stärker berücksichtigt.
Die Schlüsselzuweisungen für 2013 wurden auf der Grundlage des Entwurfs des Doppelhaushalts 2013/2014 und des Finanzausgleichsänderungsgesetzes 2013 berechnet und stehen insoweit noch unter Vorbehalt. Endgültig werden sie erst, wenn der Bayerische Landtag den Doppelhaushalt 2013/2014 und das Finanzausgleichsänderungsgesetz 2013 beschlossen hat. Durch die frühzeitige Bekanntgabe wird den Kommunen die Haushaltsaufstellung erleichtert. Die Schlüsselzuweisungen werden quartalsweise ausgezahlt. Die Auszahlung für das erste Vierteljahr 2013 erfolgt Mitte März 2013.
