Stadtgestaltungsbeirat

 Redaktion

Die Geschäftsordnung des Stadtgestaltungsbeirats vom März diesen Jahres wird geändert. Nach eigenem Bekunden, um die Transparenz durch öffentliche Sitzungen zu erhöhen. Zusätzlich soll die Unabhängigkeit des Expertengremiums gestärkt werden, denn in Zukunft sollen ausschließlich Externe berufen werden können. Positive Beispiele, wie Würzburg und Regensburg, werden als Vorbilder genannt. Bislang waren sowohl der/die Baureferent/in als auch die/der Vertreter/in des Zentrums Welterbes automatisch ständige Mitglieder – das ist nun nicht mehr so. Dafür dürfen Oberbürgermeister, Baureferent und die Fraktionen des Stadtrats mit je einem ständigen Vertreter an den Sitzungen, allerdings ohne Stimmrecht, teilnehmen.

In der heutigen Stadtratssitzung wurde zwar grundsätzlich eine Öffnung für Interessierte begrüßt, allerdings auch Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes und einer offensiven Diskussion geäußert. Baurefernt Ilk ergänzte, dass mit „generell öffentlich“ ein nichtöffentlicher Bereich impliziert sei, er in jedem Fall eine stilvolle Diskussionskultur anstrebe.

Gleichzeitig wird die Geschäftsführung vom Stadtplanungsamt zum Baureferat verlegt und die Anzahl der Mitglieder von sieben auf sechs verkleinert. Erste öffentliche Sitzung ist für den 13. Dezember 2012, 14 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus Maxplatz angesetzt.

Keine Förderung von Architektur- und Gestaltungsqualität

Der Stadtgestaltungsbeirat Bamberg soll als Zielsetzung in architektonischen, städtebaulich und stadtplanerisch relevanten Fragen gutachterliche Stellungnahmen abgeben. Als Instrument eines vorauslaufenden Dialog- und Beteiligungsverfahrens diene er der möglichst frühzeitigen Erkennung von Konfliktpotentialen und zur Erarbeitung von Lösungswegvorschlägen. Gleichzeitig können Kompetenz und Entscheidungsfindung auf breiter Basis, Investorenfreundlichkeit durch Verfahrensbeschleunigung, Vertrauen und Imagegewinn durch mehr Transparenz im Verwaltungshandeln erzielt werden. Ein etwaiger Aspekt zur Förderung von Architektur- und Gestaltungsqualität, wie dies andere Städte vorsehen, ist nicht als Ziel formuliert.

Einen anders gelagerten Anspruch ist beim Regensburger Vorbild auszumachen: „Zielsetzung bei der Einrichtung des Gestaltungsbeirats (GBR) ist es, zu der Verbesserung des Stadtbildes beizutragen, die architektonische Qualität auf einem hohen Standard zu sichern sowie städtebauliche und architektonische Fehlentwicklungen zu verhindern. Zusätzlich werden positive Auswirkungen auf ein intensiveres und besseres Architekturbewusstsein bei allen an der Stadtgestaltung Beteiligten erwartet.“

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