ACTA: Netzpolitiker zu Gast in Bamberg

Isabell Frank

Das Internet bietet Chancen für die Demokratie, aber auch Gefahren

Der netzpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz, ist nach Bamberg gekommen, um über seine Arbeit in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zu berichtet und zu diskutieren.

Die Enquete Kommission setzt sich aus 17 Bundestagsabgeordneten sowie 17 Sachverständigen zusammen. Insgesamt bearbeitete die Kommission 12 Themen des Internets und der digitalen Gesellschaft wie Medienkompetenz, Netzneutralität, Verbraucherschutz. Gegenstand der Diskussion mit dem Bundestagsabgeordneten von Notz waren Staat und Demokratie, Datenschutz sowie das Urheberrecht.

Urheberrechtsdiskussion mit von Notz. Foto: Isabell Frank

Für die Demokratie bietet das Internet neue Chancen

Konstantin von Notz proklamiert einen epochalen Wandel. Die Bürger sollen am politischen Geschehen partizipieren. Dafür benötigen sie Information, um in den Diskurs zu gelangen. Wobei es keine Chance für die Demokratie ist, wenn nur Herrschaftswissen an die Bürger weitergegeben wird. Der Anspruch sollte sein, dass dieses Wissen verständlich, transparent und mit allen nötigen Fakten dem Bürger zu Verfügung steht.

Die Diskussion über das Urheberrecht fokussierte sich vor allem auf die Frage: Wie kann man im Internet neue Vergütungswege schaffen? Die favorisierte Antwort lautet zurzeit: Kulturflatrate. Konstantin von Notz möchte eine Lösung finden, die dem Allgemeinwohl entspricht und somit gesamtgesellschaftlich vertretbar ist.

Urheberrecht und Datenschutz

Gebrannt hat die Luft beim Thema Datenschutz. Gleich zu Beginn der Veranstaltung stellte Dr. von Notz sehr klar und anschaulich dar, dass die totale Überwachung der Bürger bereits heute machbar ist. Vor einigen Jahren wurde noch über die Videoüberwachung gestritten. Gängige Praxis ist es derzeit, dass nur bei Verdacht einer Straftat Daten gespeichert werden. Der netzpolitische Sprecher der Grünen sieht diesen Paradigmenwechsel kritisch, denn zukünftig sollen Daten präventiv gesammelt werden. Dieser Paradigmenwechsel ist noch nicht vollzogen, der Wechsel in ein neues Jahrtausend schon und somit auch in eine Zeit, die aufgrund der Anschläge vom 11. September 2001 ein neues subjektives Sicherheitsbedürfnis hat.

Das Netz bietet viele Chancen. Die Freiheit der Presse ist nicht nur auf die 10 Edelfedern von Wehner beschränkt. Das Internet ist ein Netzwerk und es kommunizieren „MANY TO MANY“. Der Abgeordnete von Notz sieht dadurch die Meinungsführerschaft angekratzt.

Doch wo Licht ist, ist auch Schatten

Das Internet baut einen zeitlichen Druck auf. Oft geht es nicht um gute Recherche, sondern um schnelle. Die Gesellschaft und ihre Mitglieder geben Vollgas und brennen dabei aus. Dr. Konstantin von Notz, netzpolitischer Sprecher von Bündnis90 / Die Grünen, verweist in diesem Zusammenhang auf den Artikel des Spiegels „Die zerhackte Zeit“.

Ein Gedanke zu „ACTA: Netzpolitiker zu Gast in Bamberg

  1. Zitat: …“Das Netz bietet viele Chancen. Die Freiheit der Presse ist nicht nur auf die 10 Edelfedern von Wehner beschränkt“..
    Was wer wie wo bittschön ist „Wehner“? Ich kenne noch Herbert W., den bockigen, gleichwohl unvergleichlich super-ironischen Edelstalinisten der (damaligen) SPD.
    Ach ja, genau, ich kenne noch „unseren“ FT-W.
    Und seine „10 Edelfedern“? Was wer wie wo bittschön?
    Übrigens, frei nach K.Valentin: Ich lese gern den FT, weil ich muss…

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