Messerschmitt-Papier der GroKo ist kein Überflieger

 Redaktion

Zum Glück hat die Bamberger GroKo aus CSU, SPD, BuB und Ein-Mann-FDP ihre Vereinbarung nicht „Taifun“ genannt, nach dem von Willy Messerschmitt Ende der 20 Jahre des vergangenen Jahrhunderts entwickelten Reiseflugzeug Bf 108 „Taifun“. Von Visionen und neuartigen Konzeptionen sind jene drei Seiten nicht wirklich geprägt. Vielmehr sind die Handschriften von Prof. Dr. Seitz (CSU), Klaus Stieringer (SPD) und ein wenig Daniela Reinfelder (BuB) erkennbar. Keinerlei Abstriche oder gar Diskussionen muss nunmehr der Geschäftsführer vom Stadtmarketing befürchten, darf weiterhin alle (!) Kurzzeitparkplätze behalten, seine Events weiter organisieren, einen weiteren verkaufsoffenen Sonntag propagieren. Dass der CSU-Wähler im „Bamberg-Plan“ diesbezüglich andere Versprechungen vermittelt bekam („Qualität statt Quantität“ hinsichtlich der Events) scheint kurzerhand ad Acta gelegt. Dass sogar parteiinterne Abstimmungen im Kreisvorstand hierfür negiert wurden, wird nachhaltig Ärger bereiten. Auch die Erzfeindin der CSU, BuB mit Frontfrau Daniela Reinfelder, zeigt ihre Wandelbarkeit.

Bereiche Kultur und Schule sollen deutliche Aufwertung erfahren. Sowohl Kesselhaus als auch Wolfsschlucht tauchen auf, deutlich das Kulturstipendium und der dazu passende und gehörende -entwicklungsplan. Hierbei haben engagierte Köpfe diffizile Vorarbeit geleistet, konkrete Vorschläge und Umsetzungsvarianten diskutiert. Ob das beim anvisierten Sportentwicklungsplan ebenso ist, ist fraglich, denn an die Öffentlichkeit ist diesbezüglich (noch) nichts gedrungen. Vielleicht rutscht das wichtige Thema „Welterbe – Erhalt und Weiterentwicklung“ ja irgendwie in den Kulturentwicklungsplan, man darf dies hoffen; ebenso dass das Thema „Tourismus“ mitbehandelt wird. Die für Bamberg so wichtige Universität ist gänzlich vernachlässigt.

Deutlich wird die Handschrift von Prof. Dr. Seitz (CSU) hinsichtlich des Bereiches Gesundheitswesen. Mit dem Ausbau des Klinikums als Gebäude sind die ersten Schritte vollzogen, ein qualitatives Upgrading hinsichtlich der Pflege und seines Personals sollte sich anschließen.

Entwicklungsplan „Wirtschaft“, „Stadtentwicklung“, „Verkehr“ fehlen – dabei bräuchte es gerade hierbei Ziele

Ebensowenig wie auf dem wichtigen Sektor „Wirtschaft“ – von einem Ansinnen, auch in dieser Hinsicht einen Entwicklungsplan zu erstellen, in irgendeiner Form Ideen und Strategien zu formulieren, hierzu keinerlei Aussage. Die Einrichtung eines Wirtschaftsbeirats war bereits um die Jahrtausendwende beschlossene Sache, dieser soll nun nochmals wachgerüttelt werden – wohl um Klaus Stieringer ein neues Feld zu eröffnen. Doch hat man die Notwendigkeit eines Wirtschaftsentwicklungsplans bislang nicht erkannt? „Unternehmerfrühstücke“ mit ein wenig networking werden hierbei nicht reichen.

Weitere zentrale Themen, wie Stadt- und Verkehrsplanung, werden vorzugsweise im Klein-Klein abhandelt, die Zollnerstraße für den Privat-PKW gebucht, mal hier eine Ecke (Quartier an der Stadtmauer, Untere Mühlen), mal dort ein Bereich (Glaskontor-Gelände und einzelne Plätze) angerissen – ein großer Wurf ist etwas anders. Und offenbart das Fehlen übergeordneter Ziele, Handlungswege und Strategien.

Messerschmitt Papier Koalition CSU SPD BuB FDP 1 7 2014Teil1

Messerschmitt Papier Koalition CSU SPD BuB FDP 1 7 2014Teil2

Messerschmitt Papier Koalition CSU SPD BuB FDP 1 7 2014Teil3

Messerschmitt Papier Koalition CSU SPD BuB FDP 1 7 2014Teil4

So manches Papier, Vereinbarung und Konferenzen tragen Ortsnamen, werden bisweilen Synonym für strategische Weitsicht, erstmals gedachte Optionen mit dem Hauch des Historischen. Bevor sich Bamberger Politgrößen an der Ecke Lange Straße/Promenade treffen, könnte eine Bergwanderung den Blick ins Weite öffnen.

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Weitere kritische Bamberger Stimmen

webzet: Das Bündnis besonderer Art

FT: Bambergs GroKo und das „Messerschmitt-Papier“

 

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Nicht nur die GAL ist gespannt auf Koalitionsvertrag von CSU/SPD/FDPFortschreibung städtebauliches Entwicklungskonzept: „Im Augenblick hat niemand Interesse Wohnungen abzureißen“ / Kreativzentrum für Jugendkultur in der Wolfsschlucht?

5 Gedanken zu „Messerschmitt-Papier der GroKo ist kein Überflieger

  1. dieses schmierpapier zeigt so deutlich, wovon diese leute ne ahnung haben:
    schmieren, korrumpieren, schachern und selbstbeweiräuchern

    wer sind denn „diese leute“ und rädelsführer
    – eine CSU deren erneuerung sich in charakterschwäche begrenzt
    – die SPD die ihre sozialen werte an die party-gang verhökert hat
    – ne BuB die schon zu beginn alle wähler verraten hat
    – und nen selbstdarsteller einer längst abgeschossenen FDP

    alles in allem ein querschnitt an arroganz und dummheit im sinne von sachlich orientierter politik. alles was zählt ist der eigene geldbeutel und die verarsche der bürger.
    schnell noch ein event hinterher und keine sau merkt, wie diese stadt den bach runtergeht. was für ein jämmerlicher haufen.

    0 plan aber ne große fresse – oder wie heißt es unter juristen?
    keinen zahn im maul, aber la paloma pfeiffen wollen

  2. @ Erneuerbare Energien-Ausbau:
    Oh, Herr Dr. Seitz, hab ich da was verpaßt:
    Wie geht das denn: E-bikes erzeugen also erneuerbarn Strom ??
    Wie niedlich!

    Und neue Straßen sollen gebaut werden – oho! Hier zeigen die Koalisten ihr wahres Gesicht!
    Frau R. hatte sich ja schon im Wahlkampf für die Bergverbindung stark gemacht; natürlich unter einem anderen, fast schon klinischen, Begriff angepriesen:
    Straße mit zwei Zugängen und einem Ausgang, oder so ähnlich. Hab viel gelacht darüber.
    Na dann geht der schöne Waldrand am Bruderwald eben hopps und schuldig bleibt die selbsternannte GroKo noch, womit sie das bezahlen möchte.
    Wär ja schön, wenn der Wasserkopf endlich schrumpfen könnte – dann gäb es wenigstens einen guten Grund für die Straßen.
    Nix für ungut.

  3. Die Verabredung zeigt, wie wenige Ahnung die „Koalitionspartner“ von manchen Dingen haben. Elektromobilität gleichzusetzen mit den Ausbau der Erneuerbaren Energien zeugt von wenig Sachverstand. Man muss sich den Sand mal auf der Zunge zergehen lassen:
    „Der Ausbau der regenerativen Energien wie zum Beispiel „Elektromobilität“ ist voranzutreiben, …“
    Wichtig ist, wo der Strom herkommt. Da gäbe es zur Zeit in Stadt und Landkreis zur Zeit genügend Ansatzpunkte, hier aktiv zu werden. Von den „Koalitionären“ hat man dazu noch gar keinen Einsatz gesehen.
    Und: Der Nahverkehrsplan steht leider nur auf dem Papier. Mit Papier allein fährt noch kein zusätzlicher Bus in Stadt und Landkreis.
    Noch dünner als dieses Koalitionspapier sind die darin gemachten Aussagen.
    Was bleibt ist: Die SPD verabschiedet sich komplett von einer modernen Verkehrspolitik und die CSU hat den Wählerinnen und Wählern in Sachen Innenstadtveranstaltungen Sand in die Augen gestreut.

    • Der Nahverkehrsplan mußte eine Totgeburt werden. Schließlich wurde von Beginn an aktiv verweigert, Vertreter, gar Fachverbände der Nutzer (Fahrgäste) sowie der Nutznießer (Handel, Gewerbe, Industrie, Bildungseinrichtungen, Freizeitanbieter, Umweltgruppen) an der Erstellung zu beteiligen. Wenn aber Verkehrsunternehmen, kommunale Verwaltungen und Politiker unter sich bleiben, geht es nicht um bedarfsgerechtes Angebot, flächen- und zeitdeckende Erschließung oder umweltschonende Mobilität. Kosten und Betriebsoptimierung sind die vorherrschenden, wenn nicht alleinigen Kriterien. Zukunftsfähig ist das nicht.

  4. Wähler und Nichtwähler haben entschieden:

    Wähler: Alles soll weitergehen (bzw. stagnieren) wie bisher. Daß auf anderslautende Wahlversprechen kein Verlaß sein konnte, war vor der Wahl schon offensichtlich. Die Erfahrungen mit den fraglichen Parteien waren Warnung genug.

    Nichtwähler: Ist doch egal, was läuft (oder auch nicht) – wir haben unsere Schäfchen schon irgendwie im Trockenen oder richten uns in irgendwelchen Nischen ein.

    Diese MiKo (Mischkoalition) aus CSU, SPD, BuB-Rest und FDP ist jedenfalls Garant dafür, daß Bamberg von Innovation, positiver Weiterentwicklung und zukunftsorientierten Visionen „verschont“ bleibt.

    Wäre eigentlich der Verdacht völlig unbegründet, das ganze Theater um Daniela Reinfelder und BuB war nur ein Scheingefecht? Ziel: Die absehbaren Stimmenverluste der CSU zu bündeln und letztlich wieder in CSU-nahe Ratsmandate umzusetzen? Hätte Herr Eichfelder kein Rückgrat gezeigt, wäre die Operation sogar zahlenmäßig exakt aufgegangen.

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