Soziale Gerechtigkeit – die ständige Herausforderung

KAB Bamberg

KAB Bamberg fordert richtige Schlüsse aus der Pandemie zu ziehen

Im Rahmen einer Videokonferenz der Diözesanverbandsleitung des KAB Diözesanverbandes Bamberg wurde die „Bamberger Erklärung“ zur Frage „Wie geht es weiter nach der Pandemie?“ verabschiedet. Die Verantwortlichen der KAB Bamberg waren sich einig, dass es nach Bewältigung der Pandemie nicht einfach so weitergehen kann wie zuvor. Die Wirtschaft hat während der Pandemiekrise zweifellos gelitten. Der Nachholbedarf ist jetzt entsprechend hoch. Und mit ihm wächst auch die Versuchung – allen gegenteiligen Beteuerungen zum Trotz – das nachholende Wachstum anzukurbeln, wo auch immer das möglich ist.

So besteht die Gefahr, nach der Pandemie in den Modus einer Wachstumseuphorie zu verfallen, um möglichst schnell, ohne Rücksicht auf die sozialen und ökologischen Erfordernisse, sämtliche wirtschaftlichen Defizite aufzuholen. Deshalb sind alle aktuellen Investitionsentscheidungen darauf zu überprüfen, inwieweit sie die ökologischen, sozialpolitischen und rechtspolitischen Standards für eine zukunftsfähige Gesellschaft einhalten.

Die KAB Bamberg hat entsprechende Maßnahmen in der Bamberger Erklärung benannt. Dabei hat die KAB großen Wert auf die sogenannte Primärverteilung gelegt, d.h. die unmittelbar durch den Marktprozess entstehende Verteilung des Einkommens. Die Stärkung des Faktors Arbeit verleiht Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern größere Chancen, ihre Interessen gegen den Faktor Kapital durchzusetzen. So sind die Forderungen aus der Bamberger Erklärung zum Schutz der Arbeitszeitregelungen, gegen längere tägliche Höchstarbeitszeiten und gegen kürzere Mindestruhezeiten, zum Wert des Arbeitsschutzes und des Arbeitsrechts und schließlich zur Stärkung der Mitbestimmung, zentrale Punkte für die Zeit nach der Pandemie.

Die Kritik an der Privatisierung, die Fehlentwicklungen im Gesundheitswesen – wir brauchen keine marktkonformen Krankenhäuser, sondern patientengerechte – und die Kritik am aufgeblähten Niedriglohnsektor zentrale Ursachen für die Fehlentwicklungen.

Soziale Gerechtigkeit ist eine unabdingbare Voraussetzung für das friedliche Zusammenleben innerhalb einer Gesellschaft genauso wie zwischen den Gesellschaften. Dabei ist der grundlegende Ansatz der sozialen Gerechtigkeit erklärungsbedürftig: Wer gerecht sein will, darf nicht alle gleichbehandeln. Dieser Grundsatz wird aber dann richtig, wenn man davon ausgeht, dass nicht alle Menschen die gleichen Ausgangsvoraussetzungen haben. Wenn aber soziale Gerechtigkeit das Ziel ist, dann gilt es, diese unterschiedlichen Ausgangsvoraussetzungen auszugleichen. Dann ist es sehr sinnvoll, diejenigen, die über weniger Ressourcen verfügen oder nicht so leistungsfähig sind, stärker zu unterstützen als diejenigen, die diese Dinge in die Wiege gelegt bekommen haben. Soziale Gerechtigkeit versucht also so gut es geht, die Asymmetrien des Lebens auszugleichen, indem der eine mehr bekommt als der andere. Die Seite der Schwachen einseitig zu stärken heißt, der vorgefundenen strukturellen Ungleichheit zugunsten der Starken, einen Gerechtigkeitsausgleich entgegenzusetzen.

Dies geschieht durch den Staat, der korrigierend und steuernd bei ungleichen Ausgangsvoraussetzungen gerechtere Verhältnisse anzielt. Und da auf den Staat natürlich viele Lobbygruppen einwirken, gilt es auch hier die Interessen der armen Menschen zu stärken.

Die Bamberger Erklärung der KAB, hilft dem Staat in Sachen Mindestlohn auf die Sprünge. Der derzeitige Mindestlohn von 9,50 € schützt nicht vor Verarmung und deshalb braucht es hier eine Nachkorrektur. Der Mindestlohn sollte eine armutsfeste Größe erreichen und deshalb mindestens 13,69 € betragen, also 60 % des Bruttomonatsverdienstes von einem in Vollzeit beschäftigten Arbeitnehmers.

Corona hat nur noch deutlicher gemacht, dass es eine riesige Ungerechtigkeit bei der Verteilung zwischen Arm und Reich gibt und hat diese Ungerechtigkeit als Katalysator noch verstärkt. Aus diesem Grund setzt sich die KAB für Verteilungsgerechtigkeit ein. Es fehlen beim Thema Arbeit und Wirtschaft nachhaltige Ansätze. Es müssen ökologische Prinzipien in der Wirtschaft umgesetzt werden, ohne die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Regen stehen zu lassen, die auf Grund des notwendigen Umbaus ihre Arbeitsplätze verlieren.

Dafür setzt sich die KAB ein. Hier die gesamte „Bamberger Erklärung“:

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.