CSU hält an Struktur des Kulturreferates fest

Mitteilung der CSU-Fraktion

„Die CSU hält nichts von einer Aufspaltung des Kulturreferates!“ Mit diesen Worten reagiert der stellvertretende Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion und Sprecher des Kultursenates, Prof. Dr. Gerhard Seitz, auf den Vorschlag der GAL, den Bereich der Bildung aus dem von Bürgermeister Dr. Christian Lange (CSU) geleiteten Referat für Bildung, Kultur und Sport auszugliedern (GAL will Soziales und Umwelt völlig neu aufstellen).


Seine Kritik an dem Vorschlag der GAL richtet sich auf zwei unterschiedliche Ebenen.
Zum einen habe die GAL erst in der letzten Vollsitzung des Stadtrats Ende Mai der Gliederung des Referates von Bürgermeister Lange einstimmig zugestimmt. „Der Meinungsumschwung der Grünen innerhalb von knapp zwei Wochen ist daher sehr überraschend, da die nun vorgetragenen Argumente vor kurzem bereits bekannt gewesen sind“, kritisiert Seitz das Verhalten der GAL. Er bemängelte, dass das unabgesprochene Vorgehen der Grünen zu einer Verunsicherung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter führen könnte.
Zum anderen weist er den inhaltlichen Ansatz der GAL zurück. Der Bereich der Bildung sei ein zentraler Baustein des Referates für Bildung, Kultur und Sport. Gerade das Beispiel des erfolgreichen Projektes der „Kulturklassen“ zeige, wie wichtig es sei, Bildung und Kultur in einem Referat miteinander zu verbinden. Und was etwa den Ausbau des Ganztagesangebotes an den Schulen angehe, so stelle dieses Ziel eine weit über das Soziale alleine hinausgehende Querschnittsaufgabe dar. Denn beispielsweise für den Ausbau von Mensen oder Aufenthaltsräumen sei das Amt für Immobilienmanagement verantwortlich, für die Koordination mit den Schulen das Schulverwaltungs- und Sportamt und für die Unterstützung von Schülern und Eltern das Sozialreferat. „Daher geht der Vorschlag der GAL auch inhaltlich in eine völlig falsche Richtung. Es ist deshalb sehr schade, dass die GAL den nahezu einstimmig im Stadtrat getragenen Konsens einseitig und ohne rechte fachliche Begründung aufkündigt“, äußert Seitz abschließend sein Unverständnis.

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GAL will Soziales und Umwelt völlig neu aufstellen

Ein Gedanke zu „CSU hält an Struktur des Kulturreferates fest

  1. Die GAL-Fraktion hat dem Zuschnitt des Bürgermeister Lange zugeordneten Bereichs explizit unter der Maßgabe zugestimmt, dass eine Neuordnung der Referatsstruktur künftig möglich ist.
    Mit den von uns vorgebrachten Überlegungen zur Neuordnung der Referatsstruktur wurden Vorschläge unterbreitet mit der Zielsetzung, diese sachlich, inhaltlich fundiert und nicht überhastet sondern mit der gebotenen Zeit und Ruhe zu diskutieren. Leider ist wohl davon auszugehen, dass von der CSU eine Beteiligung an einer solchen Debatte nicht zu erwarten ist…

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