Das Karussell dreht sich wieder

 Redaktion
Das Karussell vor (im) Rathaus dreht sich. Foto: Erich Weiß

Das Karussell vor (im) Rathaus dreht sich. Foto: Erich Weiß

Noch keine drei Wochen ist der neue Stadtrat vereidigt, so gibt es bereits die ersten Verwerfungen, sprich Übertritte: Hans-Jürgen Eichfelder von Bambergs unabhängige Bürger (BuB) zu den Freien Wählern. Die Mitteilung der Freien Wählern nimmt hierzu ausführlich Stellung. Die BuB trat im März zum ersten Mal an, ihre Gründung wurde vor allem von der ehemaligen CSU-Stadträtin Daniela Reinfelder vorangetrieben.

„Weg von der GroKo hin zu mehr Demokratie mit den „Kleinen“!“

Das ist nur ein Zitat von Daniela Reinfelder (facebook, 10.2.14), mit dem sie ihren Unmut über die starren Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat und der Unmöglichkeit, Sachpolitik zu betreiben, Ausdruck verlieh. Weiterhin äußerte sie deutlich: „Wer kontrolliert denn die Verwaltung noch und zeigt Missstände auf, die CSU jedenfalls nicht und daher ist der Begriff  (GroKo, Anm. d. Red.) durchaus auch in Bamberg angebracht. Der Stadtrat besteht zur Zeit aus einer Mehrheit von CSU und SPD und die ist nicht gewillt den Finger in die Wunde zu legen. Persönliche Profilierung lesen Sie in den undemokratischen Wahlbriefen von Herrn Dr. L. Wir sind keine Möchtegerns und bringen uns auch keine gegenseitigen Verwundungen bei, sondern unterstützen uns in der Sache, siehe Artikel heute zwischen BuB und GAL (gemeint ist der Antrag nach einer Endabrechnung der LGS, Anm. d. Red.). Wir machen Inhalte, während andere nichts anderes machen als Wahlkampf und Riesenplakate aufzuhängen …

„Der Bruch von zentralen Wahlaussagen …“

ist – laut Hans-Jürgen Eichfelder – Grund für seinen folgenschweren Austritt, denn so verliert die BuB die Fraktionsstärke und muss, wenn sie in Senate und Aufsichtsräte mitreden will, einen Anschluss an eine andere Gruppierung suchen. Es bleibt also spannend. Nicht nur bei den Kleinen.

Einzelkämpfer bilden Ausschussgemeinschaft

In der konstituierenden Sitzung am 7. Mai umschrieb der Oberbürgermeister das Amt der Stadträte als „verantwortungsvoll aber auch sehr schön“ und es sei „nicht nur von Parteiinteressen, sondern auch Motiven geleitet.“ Des Weiteren verkündete er die Bildung einer Ausschussgemeinschaft von Michael Bosch (BR), Heinrich Schwimmbeck (Linke) und Martin Pöhner (FDP). Letzterer hospitiert darüber hinaus bei der SPD-Fraktion.

Übernahme der SPD durch Parteilose?

Ingeborg Eichhorn, Klaus Stieringer, Sebastian Niedermaier. Foto: SPD Bamberg

Ingeborg Eichhorn, Klaus Stieringer, Sebastian Niedermaier. Foto: SPD Bamberg

Die Anfrage der Bamberger Onlinezeitung nach einer Parteimitgliedschaft der SPD-Fraktionäre bei der Geschäftsführerin der SPD, Cornelia Daig-Kastura, wurde mit „aus Datenschutzgründen bin ich rechtlich dazu verpflichtet, derartige Informationen nicht herauszugeben“ beantwortet – im Dezember 2013 hat sie in einem Kommentar zum Artikel Stadtrat: Das Karussell dreht sich weiter noch bereitwillig und auf eigene Initiative Auskunft erteilt. Um das gut gehütete Geheimnis zu lüften, fragten wir die betroffenen Stadträte direkt an. Der neue Fraktionsvorsitzende der SPD, Klaus Stieringer, und seine Stellvertreterin, Ingeborg Eichhorn, hüten ihr Geheimnis weiterhin, ob sie mittlerweile in die SPD eingetreten sind. Die Wahl der neuen Fraktionsspitze war nötig, nachdem Wolfgang Metzner zum dritten Bürgermeister gewählt worden war. Nach eigener Aussage ist Stieringers neuer Stellvertreter, Sebastian Niedermaier, kein Parteimitglied, will dies auch nicht werden, sondern sich als Parteiloser einbringen.

Und der Wähler? Er wundert sich mit Grausen.

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Stadtrat: Das Karussell dreht sich weiter

6 Gedanken zu „Das Karussell dreht sich wieder

  1. Die Bürgermeister Lange und Metzner müssen zurücktreten. Die Glaubwürdigkeit ist jetzt völlig verloren – soweit jemals vorhanden.

    • der joke war echt gut.
      ausgerechnet diese beiden looser sollen ihr neues pferd selbst erschießen? dazu müssten sie ja moral oder rückgrat haben.

      da können sie ja gleich fordern, dass der stadtrat nur nach ehre und gewissen entscheiden darf.

      eine jahrhundertchance wurde egoistisch verzockt. jetzt haben wir tatsächlich eine starke diktatur von abnickern, die rein rechtlich gesehen absolut legitimiert sind.
      wetten, die nennen das ekelhafte geschachere auch noch demokratisch?

      • Das „ekelhafte geschachere“ – die Wertung teile ich – ist demokratisch legitimiert. Welcher Wähler konnte sich nicht vorher ausmalen, was kommen wird? Und unter dieser Prämisse kam das Wahlergebnis zustande.

        Bei der OB-Wahl war es doch nicht anders. In den Medien war breit ausgewalzt worden, mit welchen Verschiebetricks auf städtische Unternehmen der amtierende Oberbürgermeister den städtischen Haushalt „ohne Neuverschuldung“ gestalten konnte, daß diese Unternehmen bis an die Unterkante Oberlippe belastet werden, daß zudem die städtischen Rücklagen nahezu restlos verbraucht wurden – im Wissen, daß mit den Folgelasten des Bahnausbaus und der Konversion gewaltige Aufgaben anstehen. Dieser erneut kandidierende OB wurde mit breiter Mehrheit wiedergewählt.

        Das zweitbeste Ergebnis erhielt der Kandidat, der besagtes Handeln zwar im Wahlkampf geißelte, es zuvor gemeinsam mit seiner Fraktion aber abgesegnet hatte.

        Am schlechtesten schnitt der Kandidat ab, der die Wahrheit kundtat und sich auch davor in diesen Fragen glaubwürdig verhalten hatte.

        Es entspricht also alles dem mehrheitlichen Willen der Wahlberechtigten – denn auch die Nichtwähler haben diese Wahlergebnisse durch Duldung ermöglicht.

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