Stadtrat: Das Karussell dreht sich weiter

Das Karussell vor (im) Rathaus dreht sich. Foto: Erich Weiß

Vorteile der Bamberger Onlinezeitung sind die Recherchemöglichkeiten und dauerhafte Präsenz der Beiträge – bei komplexen Dauerthemen eine vielgenutzte Möglichkeit unserer Leser. Nach über einem halben Jahr hat uns die Geschäftsstellenleitung der SPD-Bamberg, Cornelia Daig-Kastura, gebeten, den Beitrag Stadtrat: Das Karussell dreht sich weiter zu berichtigen. Wir fügen einen Kommentar hinzu.

Nachsatz aufgrund des Kommentars von Frau Cornelia Daig-Kastura, 
Geschäftsstellenleitung der SPD-Bamberg

Ihre Ergänzungen möchten wir kurz kommentieren:

Die weiterhin bestehende Mitgliedschaft von Frau Sabine Sauer in der SPD als Partei darf man wohl so interpretieren, dass Frau Sauer weiterhin zu den Idealen und Zielen der SPD steht, diese aber in der SPD-Stadtratsfraktion Bamberg nicht mehr findet, was sie mit ihrem Austritt aus derselben deutlich machte.

Entgegengesetzt dürfte es sich mit dem Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion Bamberg Eddy Weiß verhalten, der im März 2013 noch „zeitnah in die SPD eintreten“ wollte, sich aber bis heute nur mit den Idealen und Zielen der SPD-Stadtratsfraktion Bamberg, nicht aber mit den Idealen und Zielen der SPD identifizieren kann. Es ist nicht anzunehmen, dass sein Ansinnen am Antragswerk „SPD-Aufnahmeantrag“ gescheitert ist.

In diesem Zusammenhang würde uns interessieren, ob mittlerweile die anderen neuen SPD-Stadtratsfraktionäre (wie Wolfgang Metzner und Klaus Stieringer) SPD Mitglieder geworden sind. Die Geschäftsstellenleiterin der SPD informiert die Öffentlichkeit sicher gerne darüber.

Vielmehr drängt sich die Frage auf, ob Ziele und Ideale der SPD-Stadtratsfraktion Bamberg und der SPD konform gehen oder sich widersprechen.

Tritt hingegen ein/e Stadtrat/in (in dem Fall Daniela Reinfelder) aus CSU-Stadtratsfraktion Bamberg und CSU aus, so steht eine Konsequenz dahinter. Sie stimmt wohl weder mit den Zielen und Idealen der CSU-Stadtratsfraktion Bamberg als auch mit den Zielen und Idealen der CSU mehr überein.

Redaktion

Und wieder gibt es Veränderungen im politischem Farbkreis des Bamberger Stadtrates. Diesmal trifft es die Fraktion „Für Bamberg“.
Frau Keidel und Frau Blecha wechseln in die CSU-Fraktion, Herr Eddy Weiß in die SPD-Fraktion und Matthias Alt zur FW-BR-Fraktion. Zur Erinnerung zeigen wir hier nochmals unsere Aufstellung vom 6.2.2013 auf und ergänzen diese mit den neuen Ereignissen.

Seit der Wahl am 2. März 2008 ergaben sich folgende Veränderungen:

  • Dr. Franz-Wilhelm Heller für die CSU seit 1996 im Stadtrat verlässt diesen im November 2009.
  • Wolfgang Metzner für die GAL gewählt, seit Mai 2010 bei der SPD und seit Oktober 2012 sogar deren Fraktionsvorsitzender. Als Jugendlicher bei der JU.
  • Daniela Reinfelder für die CSU gewählt, seit Juli 2011 fraktionslos.
  • Norbert Tscherner, Christina Keidel, Barbara Blecha, Eddy Weiß und Matthias Alt bildeten anfangs den Bamberger Bürgerblock (BBB), die letzten vier seit November 2011 die Fraktion Für Bamberg (FB), seitdem ist Tscherner fraktionslos. Die anderen vier teilten sich nun auf.
  • Gaby Seidl, als einzige FDP-Stadträtin schloss sich in einer Fraktion mit den Bamberger Realisten zusammen. Anfang November 2012 trat sie aus der FDP und Ende Januar 2013 aus Fraktion der Bamberger Realisten aus, um ihr Wohl bei der CSU zu finden.
  • Anfang November 2012 trat Sabine Sauer aus SPD und SPD-Fraktion aus und sitzt seitdem als fraktions- und parteiloses Mitglied im Stadtrat.
  • Zum 1. Februar 2013 wechselt der Fraktionsvorsitzende der Bamberger Realisten Klaus Stieringer in die SPD-Fraktion.
  • Der verbliebene Bamberger Realist, Michael Bosch, bildet notgedrungen mit den Freien Wählern zum 1.2.2013 eine gemeinsame Fraktion, um nicht fraktionslos zu sein.

Ergänzung März 2013:

  • Christina Keidel und Barbara Blecha treten laut CSU-Webseite zum 1. Mai 2013 in die CSU-Fraktion ein und haben einen Aufnahmeantrag für einen Parteieintritt gestellt.
  • Eddy Weiß tritt ebenfalls zum 1. Mai 2013 in die SPD-Fraktion ein und hat auch schon einen Aufnahmeantrag für einen Parteieintritt gestellt.
  • Matthias Alt wechselt zur FW-BR-Fraktion.

Mittlerweile sind das schon ca. 34 % (15 von 44) Fraktionswechsler (Christina Keidel, Barbara Blecha, Eddy Weiß und Matthias Alt wurden doppelt gezählt, da die vier ja schon zweimal die Fraktion gewechselt haben). Immer noch gibt es drei fraktionslose Mitglieder im Stadtrat und das Hütchen-Wechsel-Dich-Spiel wird munter weitergespielt. Für den Wähler wird es im März des Jahres 2014 die Möglichkeit geben, den Stadtrat neu zu wählen.

Die CSU freut sich vor allen Dingen über die personelle Verstärkung ihrer Stadtratsfraktion, die nun über 17 Sitze im Bamberger Stadtrat verfügt. Besonders freut sie wohl, dass Frau Christina Keidel als Vorsitzende des Bürgervereins Bamberg-Nord den Einfluss der CSU dort verstärken könnte. Außerdem wird Frau Barbara Blecha die Christlich Soziale Union vor allen Dingen in sozialen Themen unterstützen.

Natürlich freut sich auch die SPD über die Verstärkung ihrer Fraktion, die nun 12 Stadträte aufweisen kann. Der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Metzner betont, dass damit die „Zahl der fraktionslosen Starträte ohne Orientierung“ zurückginge. Außerdem liefert die SPD auch so etwas wie eine innhaltliche Begründung zur Aufnahme des neuen Stadtrats – insofern nämlich, „dass die SPD-Fraktion breite Schichten der Gesellschaft aufnimmt: ,solange sie sich zu sozialdemokratischen Prinzipien und Grundwerten bekennen‘.“

Dieser Hinweis auf programmatische Aussagen bzw. Grundwerte einer Partei ist in Bamberg natürlich bemerkenswert. Die SPD, die die Forderung nach einer sozialistischen Gesellschaft mit jedem neuen Parteiprogramm abgeschwächt bzw. ganz aufgegeben hat, freut sich mittlerweile über die Verstärkung ihres wirtschaftlichen Profils durch den Beitritt von Unternehmern. Ihre Wurzeln – die in der Arbeiterbewegung lagen – vertrocknen zusehends, nicht nur in Bamberg sondern auch auf Bundesebene.

In der SPD Stadtratsfraktion versammeln sich zur Zeit folgende Berufsgruppen:

Juristen: OB Andreas Starke, Heinz Kuntke
Unternehmer: Armin Andres, Peter Süß und jetzt auch Eddy Weiß
Citymanager: Klaus Stieringer
Lehrer: Wolfgang Metzner, Monika Bieber
Außendienstmitarbeiter: Christoph Starke
Angestellter: Thomas Fischer, der aber immerhin im Betriebsrat der Deutschen Telekom sitzt.
Rentner/Pensionisten/ohne Berufsangabe: Karin Gottschall, Dr. Detlev Hohmuth, Annerose Ackermann

Bis auf den Weggang von Wolfgang Metzner bleibt die GAL-Fraktion von den Verwerfungen des Bamberger Stadtrates verschont, allerdings profitiert sie auch nicht. Die FW-Fraktion umfasst mittlerweile 5 Mitglieder, nur noch ein Stadtrat fehlt, um mit der GAL (6 Sitze) gleichzuziehen. Wenn sich das Karussell in dem Tempo weiterdreht, könnten die Freien Wähler die GAL nicht nur einholen, sondern überholen und dann drittstärkste Fraktion im Bamberger Stadtrat werden.

Es tut uns leid aber Ihr Land wurde wegen der großen Menge an Spam auf die schwarze Liste gesetzt!
Sie dürfen keine Kommentare hinterlassen!