„Politikerbeteiligung“: Erfolgreiche Umsetzung in die Praxis

Mitteilung "Grünes Herz Friesen"

Hirschaid/Friesen: Mit dem Titel „Stoppt den Flächenverbrauch! Entwicklung und Wachstum ohne Versiegelung“ veranstaltete „Grünes Herz Friesen“ e.V. eine Info- und Diskussionsveranstaltung am 24. Juli 2013 im Friesener Ortsteil der Marktgemeinde Hirschaid. Ziel war, einen umfassenden Eindruck über Vorstellungen und Ansichten der Hirschaider Bürgermeisterkandidaten zu den brisanten Themen zu gewinnen. Hochkarätige Fachreferenten, Politiker aus dem ganzen Landkreis und interessierte Bürger wurden eingeladen.

Der Saal platzte aus allen Nähten

Die Veranstaltung war ein großer Erfolg. Über 100 Besucher haben sich für Flächenverbrauch und Ortsentwicklung statt Frauenfußball entschieden. Petra Gräßel, leitende Baudirektorin von der Regierung von Oberfranken und Claus Hensold, stellvertretender Leiter des Referates Nachhaltigkeit im Bayerischen Landesamt für Umwelt referierten über die ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Folgen kommunaler Baugebietsausweisungen sowie über eine zukunftsfähige Ortsentwicklung.

Kandidaten stellten sich der Diskussion

Hirschaids Bürgermeisterkandidaten, Horst Auer (SPD), Klaus Homann (CDU) und Georg Kestler (Freie Wähler – FBB), formulierten zum Teil deutlich unterschiedliche Auffassungen darüber, wie Hirschaid die thematisierten Herausforderungen im Flächenmanagement meistern soll und seine Attraktivität als Wohnort vor dem Hintergrund des demografischen Wandels behalten könnte. Einigkeit bestand darüber, dass die Einführung von Kosten-Nutzen-Rechnern und Kostenmonitoring für Neuausweisungen sinnvoll ist, und dass sich die Gemeinde mit dem Ausbau neuer seniorengerechter Wohnformen für ein selbstbestimmtes Leben im Alter beschäftigen muss. Andreas Schwarz, 1. Bürgermeister von Strullendorf, Bruno Kellner, 1. Bürgermeister von Rattelsdorf und Udo Wüst, Mitglied des Bezirksvorstandes der Freien Wähler Oberfranken zeigten auch eine rege Teilnahme an der Diskussion. Darüber hinaus zeigten nach Auffassung des Vereins zahlreiche politische Mandatsträger aus Hirschaid mit ihrer Anwesenheit, dass sie die Initiative des Vereins und diese neue Art der Kommunikation und Zusammenarbeit mit Bürgern in Form der „Politikerbeteiligung“ ernst nehmen: 2. Bürgermeisterin Romana Gensel, 3. Bürgermeister Erwin Krämer und 7 weitere MarktgemeinderätInnen waren anwesend.

Von Bürgerbeteiligung zur Politikerbeteiligung

Die Idee der „Politikerbeteiligung“ ist aus der Erfahrung entstanden, dass engagierte und sachkundige Bürgerbeteiligungen zu formalistisch betrieben werden und kaum Einfluss auf das Handeln kommunaler Entscheidungsträger haben. Viele Hirschaider sind der Auffassung, dass kommunalpolitische Entscheidungen mehr auf der Basis aktueller Prognosen und Entwicklungsmodelle erfolgen sollten und nicht nach Rezepten der Vergangenheit. Der Verein konnte in dieser Veranstaltung herausarbeiten, welche Rolle bei den politischen Überlegungen der Bürgermeisterkandidaten Pragmatismus und Bauchgefühl gegenüber wissenschaftlichen Erkenntnissen, fundierten Leitlinien und demografischen Prognosen spielen.

Verein strebt neue Kultur der Zusammenarbeit zwischen Bürgern und Politiker an

Die Atmosphäre erwies sich als informativ, konstruktiv und erfolgversprechend. Der Abend könnte ein Beginn für eine neue Kultur der Zusammenarbeit zwischen Politikern und Bürgern sein, denn die beste Vorbereitung auf die Gestaltung des demographischen Wandels ist die Beschäftigung mit den Fakten. Der Umgang mit der Stagnation bzw. Abnahme der zunehmend überalterten Bevölkerung ist für alle Beteiligten, auch für die politischen Entscheidungsträger neu: es gibt kein Patentrezept. Neue innovative Ideen, ungewöhnliche Lösungsansätze, Mut und Phantasie werden gefordert.

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