Kauft Bamberg künftig nachhaltiger ein?

Von Change e.V.
Übergabe des Offenen Briefes. Foto: Change e.V.

Übergabe des Offenen Briefes. Foto: Change e.V.

Jährlich gibt die öffentliche Hand in Deutschland etwa 320 Milliarden Euro für ihre Beschaffung aus. Entscheidend beim Einkauf ist in der Regel die Wirtschaftlichkeit. Diese sagt jedoch nichts darüber aus, ob die gekauften Steine mit Kinderarbeit gefertigt wurden, die Näher*innen der Feuerwehrkleidung einen existenzsichernden Lohn erhalten haben oder wie viel Regenwald für das Verwaltungspapier abgeholzt wurde. Seit 2009 können deutsche Kommunen zusätzlich öko-soziale Kriterien beschließen, die bei der Beschaffung berücksichtigt werden müssen.

Auch die „FairTrade-Town“ Bamberg überarbeitet gerade ihre Beschaffungsrichtlinien, deswegen überreichten Vertreter*innen des Vereins CHANGE Chancen.Nachhaltig.Gestalten e.V. Herrn Oberbürgermeister Starke am Donnerstag einen Offenen Brief. Die zentrale Forderung: eine stärkere Berücksichtigung öko-sozialer Kriterien im kommunalen Beschaffungswesen. Den von 17 Vereinen unterstützten Brief, haben bisher ca. 1100 Bamberger Bürger*innen unterschrieben. Er richtet sich neben dem Oberbürgermeister und der Stadtverwaltung auch an alle Entscheidungsträger*innen in städtischen Einrichtungen und der Kommunalpolitik. Nicht nur das Baureferat und die zentrale Vergabestelle, sondern auch Schulen und Kindergärten sollten demzufolge ihr Budget so einsetzen, dass möglichst kein Schaden für Mensch und Umwelt daraus entsteht. Mirjam Rosenthal von CHANGE e.V. betont: „Wenn wir zu billig und zu viel einkaufen, müssen häufig Menschen in anderen Ländern, die Umwelt und zukünftige Generationen teuer dafür bezahlen. Die Stadt Bamberg hat eine Vorbildfunktion und sollte ihre Kaufkraft verantwortungsvoll einsetzen“.

Wie dies gelingt, belegen Beispiele aus der Region: Die Stadt Erlangen hat seit 2012 eine Fachstelle für nachhaltige Beschaffung eingerichtet, die kommunale Einkäufer berät. Durch die ausschließliche Nutzung von Recycling-Papier konnte die Stadt im Jahr 2014 mehr als 12 t CO2, 451.234 kWh Strom und 200 t Holz einsparen. Erlangen ist aber bei weitem kein Einzelfall. Bereits mehr als drei Viertel der Kommunen hierzulande beziehen, der Studie „Kommunale Beschaffung im Umbruch“ des Instituts für den öffentlichen Sektor zufolge, ökologische und soziale Kriterien bei ihren Ausschreibungen mit ein.

Am vergangenen Donnerstag zeigte sich Oberbürgermeister Starke bei der Übergabe des von 1081 Bürger*innen unterzeichneten Briefs dankbar und offen für die von CHANGE e.V. vorgebrachten Anregungen. Er versprach den Offenen Brief an alle Stadträte weiterzuleiten und die Möglichkeiten eines Wechsels zu Recycling-Papier in der Stadtverwaltung zu prüfen.

Am 29.7. soll in der monatlichen Stadtratssitzung über die Vergaberichtlinien diskutiert werden. Die Sitzung findet ab 14:30 Uhr im Spiegelsaal der Harmonie statt und ist öffentlich. Der Offene Brief kann weiterhin online eingesehen und unterzeichnet werden: http://www.chancengestalten.de/2015/01/29/offener-brief-an-die-stadt-bamberg/. CHANGE e.V. wird sich damit auch weiterhin konstruktiv-kritisch in die Debatte um faire Beschaffung in Bamberg einbringen.

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