Staatsministerin Melanie Huml, MdL
JVA im Sand. Foto: Erich Weiß
Der Neubau einer Justizvollzugsanstalt (JVA) in Bamberg rückt in greifbare Nähe. Wie die regionalen CSU-Landtagsabgeordneten Staatsministerin Melanie Huml und Heinrich Rudrof mitteilen, kommt eine Machbarkeitsstudie zu dem Ergebnis, dass ein Neubau besser ist als eine Sanierung der JVA im Sandgebiet. Sie stützen sich auf einen Brief des Bayerischen Justizministers Prof. Dr. Winfried Bausback (CSU).
„Die JVA im Sandgebiet entspricht nur noch bedingt den modernen Anforderungen, sie müsste saniert werden, doch ist die innerstädtische Lage ohnehin problematisch. Das historische Gebäude liegt direkt an der Regnitz, weshalb dort keine Außenumwehrung vorhanden ist und auch nicht gebaut werden kann“, führt Staatsministerin Huml aus.
Haushaltsexperte Rudrof ergänzt: „Meine Zweifel an der Wirtschaftlichkeit einer Sanierung der JVA Bamberg bestätigt die nun vorliegende Machbarkeitsstudie des Justizministeriums, derzufolge ein Neubau empfehlenswert ist.“
Als Standort für den JVA-Neubau könnten sich Huml und Rudrof gut das US-Konversionsgelände vorstellen. „Hier werden große Flächen frei, die einer sinnvollen Nutzung zugeführt werden müssen und der Freistaat Bayern kann mit dem Neubau einer JVA auf dem US-Gelände die Stadt Bamberg konkret bei der Bewältigung der Konversion unterstützen“, so Rudrof. Mit der Suche nach einem geeigneten Ersatzstandort wurden bereits das Staatliche Bauamt Bamberg und die Justizvollzugsanstalt Bamberg beauftragt.
„Die Verlagerung der JVA ist auch eine großartige Chance für die Entwicklung der Bamberger Innenstadt“, so Huml. Sie hat eine Nutzung durch die Universität im Blick. „Unser historisches Gefängnisgebäude könnte ein lebendiger Ort des wissenschaftlichen Lehrens und Lernens werden.“
Nun gilt es noch die Finanzierung zu klären. Justizminister Bausback hat dem Neubau der JVA Bamberg erste Priorität eingeräumt und auch schon zum kommenden Doppelthaushalt 2015/2016 angemeldet. „Das müssen wir aber noch in den Haushaltsberatungen durchsetzen“, sagt Rudrof. Huml ergänzt: „Um es mit den Worten meines Kabinettskollegen Winfried Bausback zu sagen: Gemeinsam können wir es schaffen, die Weichen zu stellen für eine Stärkung des Standorts Bamberg und der gesamten Region Oberfranken durch eine moderne, zukunftsgerichtete neue Justizvollzugsanstalt.“
Auch ich frage mich was das soll, denn die geschätzten 75 – 90 Mio´s (wenn es denn dabei bleibt) könnte man hervorragend für andersgelagerte Vorhaben ausgeben. Auch ist fraglich wo die neue JVA gebaut werden soll, gemunkelt wird ja was von dem Muna – Gelände. Aber vor einiger Zeit hatte ich gelesen das dort Industrie angesiedelt werden soll damit Arbeitsplätze geschaffen werden. Wo wäre es denn sonst auf dem Konversionsgelände möglich? Auf dem Golfplatz oder der jetztigen Panzerwaschanlage, denn alles andere würde wieder in der Nähe von Wohngebieten sein, was dann keine Verbesserung darstellen würde. Auch wäre interessant wieviel Fläche ein 400 Inhaftierten – Gefängnis wohl so braucht? Viel zu viele Fragen sie unbeantwortet sind und dennoch sollschon Geld für die Planungen ausgegeben werden. Dabei werden wieder Planer tätig die die Gegebenheiten von Bamberg und ihren Einwohnern garnicht kennen, wie ich vermute.
Wow,
Zitat:
„Um es mit den Worten meines Kabinettskollegen Winfried Bausback zu sagen: Gemeinsam können wir es schaffen, die Weichen zu stellen für eine Stärkung des Standorts Bamberg und der gesamten Region Oberfranken durch eine moderne, zukunftsgerichtete neue Justizvollzugsanstalt.“
Zitat Ende.
Das muss man öfter lesen. Wie mir scheint braucht es keinen neuen Knast, sondern eine andere Einrichtung, in der diesen Menschen geholfen werden kann.
Nebenbei bemerkt ist dann wohl nichts mit Entlastung auf dem Wohnungsmarkt durch die Konversionsflächen.
Die Knackis wird´s freuen. Kein Sandkerwalärm und ein Blick ins Grüne.
Hach.
Allerdings. Der Satz ist in der Tat ein starkes Stück – warum stärkt denn eine moderne JVA einen Standort? Es gilt wohl als erstrebenswert, Gefängniskultur zum Wohl einer Gesellschaft zu denken? Soll das heißen, ein Ort wird durch das Vorhandensein von Menschen, die, warum auch immer, straffällig wurden, ein moderner Ort? Besser, sie wären in ihrem Leben so behandelt worden, daß sie überhaupt nie in die Versuchung gekommen wären, straffällig zu werden. Dann müßten sie jetzt nicht herangezogen werden, um den Standort zu einem „modernen zukunftsgerichteten“ zumachen ;-)
Beim Tag des offenen Denkmals sagte die Polizei in der JVA übrigens, daß es in all den jahren so gut wie keine Ausbrüche gegeben habe. Das hat man also im Griff.
Wieso also eine neue JVA? Gönnt man den Knackis jetzt nicht mal mehr die Aussicht und das Gefühl zumindet IN der Sandkerwa zu sein wenn schon nicht DABEI? Gehört das zum Phänomen „Wegsperren von Randgruppen“ wie etwa die Alten?
Ist dafür das Zunichtemachen der Konversionsfläche als akzeptierter Wohnort den Preis wert – denn so manche wollen vielleicht dann eher nicht „…in der Nähe einer JVA…!“ wohnen.
Im Sand hingegen hat man sich an das Arrangement seit langem gewöhnt und es ist dort normaler Bestandteil.
Warum also das Ganze?
und wer soll den Umbau des völlig unpraktischen Gebäudes bezahlen?
Laut Regierung von Oberfranke ist Bamberg eh schon fast pleite und steht selbst unter Führungsaufsicht. Oder soll die Verwaltung und der OB dort eingemauert werden? Unter Arbeitsaufsicht?