Innenstadt Bamberg: Gesundheitsprobleme von Anwohnern, Vandalismus, Müllberge und stinkende Hauseingänge

Redaktion

Ärger auf der Partymeile oder was bringt die Aktion PartyNachtRuhe

In zahlreichen Städten nahmen die Probleme nach dem Wegfall der Sperrzeit eklatant zu, deren verkürzte Wiedereinführung brachte auch nicht die erhoffte Lösung, nun wird bayernweit über eine einheitliche Lösung nachgedacht. Laut der SZ kontrollieren in manchen Städten ein von der Stadt engagierter und bezahlter privater Wachdienst den Alkoholkonsum und seine Auswüchse an bekannten Brennpunkten. Problematisch seien zahlreiche Billigangebote, mit denen die Gastronomie auf Kundenfang gehe.

Eine bayernweite Gesetzesinitiative soll den Vandalismus nun einschränken. Doch ein Alkoholverbot auf Plätzen reicht den Kommunen nicht aus. „Die Sperrzeit und das Verbot des nächtlichen Alkoholverkaufs müssen her“, so Bernd Buckenhofer vom Bayerischen Städtetag: „Ohne sie bleiben wir machtlos.“ Auch ein Lizenzentzug für Gastronomen wird erwogen.

Kompromisse bringen hier keine Lösung

Bereits im vergangenen Jahr hat der Bayerische Städtetag eine klare Rechtsgrundlage statt Kompromisse gefordert. „Der Verkauf von Alkoholika soll außerhalb der Ladenöffnungszeiten, vor allem an Tankstellen und Kiosken, verboten sein„, forderte der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Oberbürgermeister Hans Schaidinger. „Kompromisse bringen hier keine Lösung. Die Gaststättensperrzeit muss wieder landesweit von 2 bis 6 Uhr gelten. Die Städte und Gemeinden müssen davon rechtssicherer und leichter als bisher abweichende Regelungen treffen können. Wir halten gar nichts davon, die Sperrzeitenregelung allein den Städten und Gemeinden zu überlassen. Der Staat darf sich seinen Pflichten für die Sicherheit und Ordnung nicht entziehen“, betonte Schaidinger.

Die Situation in Bamberg läuft ebenfalls seit einigen Jahren aus dem Ruder. Die Sperrzeiten sind am Wochenende eingeschränkt, ab 4–6 Uhr gilt Nachruhe. Gerade in den frühen Morgenstunden verzeichnet die Polizei ein Ansteigen der Einsätze. In seiner letzten Vollsitzung hat der Stadtrat eine Beibehaltung der im Vergleich zu den Vorjahren bestehenden, strengeren Regelung beschlossen.

Kampagne fair-feiern in Regensburg ist eine von der Stadt finanzierte Werbung für die Gastronomen

Die Stadt Bamberg hat nun die Initiative PartyNachtRuhe gestartet, die sich die Regensburger Kampagne fair-feiern zum Vorbild nimmt. Ein Bamberger Gastronom habe hierfür die Idee entwickelt. Ein Handzettel soll für mehr Rücksichtnahme plädieren. Das lässt befürchten, dass die gut gemeinte Aktion ähnlich ablaufen wird wie in Regensburg: eine von der Stadt finanzierte Werbeplattform für die Gastronomie.

Die Regensburger Bürgerinitiative Bewohnbare Altstadt jedenfalls hat diese Beobachtung gemacht. Grundsätzlich fordern sie eine stärkere Gewichtung der Wohnqualität und der körperlichen Unversehrtheit der Bewohner gegenüber den Bedürfnissen von Party-gängern, Gastronomie und Tourismus. Die Stadtspitze müsse wieder mehr Verantwortung für die Altstadtbewohner übernehmen. Wünschenswert sei eine Reduzierung der Anzahl von Events, speziell die Verlagerung lärmintensiver Events aus der Altstadt heraus. Wichtig sei, die Kneipendichte nicht noch weiter zu erhöhen und die Lärmwerte durch das Umweltamt überprüfen zu lassen.

Zentrale, weil juristisch belastbare Forderungen laufen mit den oben genannten des Bayerischen Städtetags konform: Sperrzeitverlängerung und Einschränken des Alkoholkonsums. Der Sprecher der Regensburger Bürgerinitiative, Helmut Knyrim äußerte sich im Frühjahr 2012 gegenüber den Nachfragen von Seiten des Bamberger Bürger-vereins: Polizei, Staatsanwaltschaft und Stadt haben eine Vereinbarung getroffen, stärker durch ein Bündel von Maßnahmen auf die negative Entwicklung in der Altstadt zu reagieren … Die Sperrzeitfrage ist eine Schlüsselfrage der nächtlichen Ruhemöglichkeiten.  … Wo wir uns und alle Betroffenen immer wieder einsetzen sollten, ist die Forderung nach einer gesetzlichen Regelung, die den Kommunen erlaubt, den Alkoholgenuss in der Öffentlichkeit zu regulieren, das wurde und wird von der FDP im Bayerischen Landtag verhindert.“

Da trotz der in 2011 gestarteten Kampagne in Regensburg die Gewalt- und Straßenkriminalität beträchtlich zugenommen haben, beschlossen im April 2012 Stadt Regensburg, Polizei und die Staatsanwaltschaft eine engere Zusammenarbeit.

Offener Brief der Bürgerinitiative Bewohnbare Altstadt Regensburg
zum „Tag gegen Lärm 2011"

Für den 27. April 2011 wurde der „Tag gegen Lärm“ (International Noise Awareness Day) ausgerufen. Er steht in diesem Jahr unter dem Motto „Lärm trennt“. Aus diesem Anlass wird dieser offene Brief von der Bürgerinitiative Bewohnbare Altstadt Regensburg verbreitet. Es existieren jedoch mehrere Bürgerinitiativen oder Vereine, die unser Anliegen ideell unterstützen.

Die BIBA Regensburg hat sich im weiteren Sinne die Verbesserung der Lebens-bedingungen in der Altstadt und die Bekämpfung von krank machendem, unnötigem und vermeidbarem Lärm im Besonderen zur Aufgabe gemacht.

In den vergangenen Jahren stellen wir eine zunehmende Verschlechterung der Lebensbedingungen in unseren Innen- und Altstädten fest. Dies wird hervorgerufen durch eine intensive und überzogene Nutzung der Stadtkerne als Event- und Veranstaltungsorte, sowie eine gastronomische Über-Nutzung. All das sorgt in Verbindung mit unkontrollierter Beschallung und zunehmender Rücksichtslosigkeit von Gästen für eine Lärmkulisse tagsüber und vor allem nachts, die eine notwendige und wünschenswerte Wohnfunktion nachhaltig stört, zum Teil unmöglich macht.

Wir haben auch den Eindruck gewonnen, dass für die Stadtverwaltungen und die Ordnungskräfte nicht immer die berechtigten Interessen der Stadtbewohner auf Unversehrtheit von Gesundheit und Eigentum im Vordergrund stehen, sondern vielmehr die gewerblichen Interessen von Veranstaltern und Gastronomen, im Speziellen die sogenannte Event- und Partygastronomie.

Wir stellen ausdrücklich fest, dass alle Partikularinteressen innerhalb bestimmter Grenzen ihre Berechtigung haben. Dennoch muss sich hier eine andere Gewichtung einstellen. Das heißt, die Unversehrtheit von Gesundheit sowie Eigentum muss eindeutig höher gewichtet werden als zum Beispiel die Freiheit der persönlichen Entfaltung, oder der gewerblichen Freiheit (kurze Sperrzeiten, Verfügbarkeit von Alkohol immer und überall, Nutzung des öffentlichen Raums z.B. Events, Feste, Freisitze).

Ein Grund für die Verschärfung der Lebens- und Wohnbedingungen in unseren Innen-städten ist zum einen eine unzureichende Personalausstattung von Polizei und Ordnungskräften, um die bestehenden Regulierungen zu überwachen, zum anderen aber der fehlende Wille, erkennbaren Fehlentwicklungen gegenzusteuern, weil dem wohl gegensätzliche Interessen entgegenstehen: Tourismusförderung, Steuereinnahmen, Arbeitsplätze, Außenwirkung/Image usw.

Durch eine Aufweichung von Ladenschlusszeiten und Sperrzeiten für Gastronomie-betriebe, neuerdings auch das Rauchverbot in manchen Bundesländern und die damit verbundene Verlagerung des Rauchens auf die Straße wird der Anspruch von Innenstadt-bewohnern auf eine erholsame Nachtruhe immer mehr eingeschränkt. Diese Entwicklung kann vor allem in den Innen- und Altstädten zur zeitweisen Unbewohnbarkeit führen; jedenfalls werden die Wohnungskündigungen wegen Lärmbelastung und die Wegzüge aus Innenstädten häufiger.

In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass die liberale Sperrzeitenregelung in Bayern von 2005, die eine Quasi-Freigabe darstellt (§18 Gaststättengesetz in Verbindung mit §8 der Bayerischen Verordnung zur Ausführung des Gaststättengesetzes), mittlerweile von vielen Städten in Eigenregie wieder eingeschränkt wird, da die Konsequenzen daraus nicht mehr hinnehmbar waren.

Neben ungezügeltem Alkoholkonsum, Vandalismus und Gewalt sind verstärkt Ruhestörungen durch nächtliche Partygänger festzustellen. Immer mehr wissenschaftliche  Untersuchungen belegen aber die gesundheitsschädlichen Auswirkungen von Lärmeinwirkung und Schlafentzug nicht nur durch Verkehrs- oder Gewerbelärm, sondern in verstärktem Maße auch durch den sogenannten Freizeitlärm. Diese Form von Lärm wird allerdings allzu oft noch verharmlost. Wir akzeptieren die gern gebrauchten Ausflüchte von „allgemeinen gesellschaftlichen Entwicklungen“, von „lebendigen Städten“, „verändertem Ausgehverhalten“ und weiteren Worthülsen dann nicht, wenn dadurch die Tatenlosigkeit derjenigen Stellen gedeckt werden soll, die eigentlich eine Fürsorgepflicht für die Bürger erfüllen sollten!

Wir fordern von den jeweils zuständigen Stellen endlich ein konsequenteres Vorgehen gegen erkennbare Fehlentwicklungen; wir fordern entsprechende gesetzliche Grundlagen zu schaffen und bereits vorhandene Möglichkeiten auszuschöpfen:

  • Gastronomie-Sperrzeitverkürzungen oder -freigaben nur noch an Orten, an denen keine Wohnnutzung tangiert werden kann, damit entfallen große Bereiche der Innen-/Altstädte.
  • Beschränkung der Neuansiedelung von problematischer Gastronomie in Wohngebieten, bzw. deren Schließung.
  • Konsequente Verfolgung von bereits bestehenden Regelungen (z.B. Sperrzeitverordnungen, Grünanlagensatzungen, Jugendschutzgesetze, Nutzung des öffentlichen Raumes)
  • Verschärfung von Regelungen hinsichtlich Ordnung, Lärmschutz, Müllvermeidung.
  • Einschränkung des öffentlichen Alkoholgenusses bis hin zum räumlich umfassenden oder zeitlich begrenzten Verbot wie es in vielen Ländern Europas oder den USA seit langem üblich ist.
  • Erschwernis der Verfügbarkeit von Alkohol immer und überall.

Wir fordern vor allem aber auch ein klares Bekenntnis zur Vorrangigkeit von Gesundheit und Sicherheit vor allen anderen Interessen!

Von den Stadtverwaltungen und der Politik erwarten wir endlich den Mut, auch unpopuläre Maßnahmen zu beschließen und umzusetzen, die den Schutz von Innenstadtbewohnern vor überbordendem Lärm und anderen Begleiterscheinungen eines falschverstandenen „urbanen Lebens“ gewährleisten.

Gleichzeitig danken wir aber auch denjenigen, die den Ernst der Lage bereits erkannt und Gegenmaßnahmen ergriffen haben. Maßnahmenbündel wie der “Runde Tisch“ und das Aktionsbündnis der Stadt Regensburg „Fair feiern“, und neuerdings auch das „Wirte- Bündnis“ sind begrüßenswert, müssen aber auch konsequent weiterverfolgt werden. Allerdings haben wir die Befürchtung, dass mit gutem Zureden und unendlicher Geduld der harte Kern von Ruhestörern und Krawallmachern nicht erreicht wird; in diesen Fällen muss durch eine repressive Vorgehensweise auch der nötige Verfolgungsdruck aufgebaut werden. Das erfolgt sinnvoller Weise mit Strafen für unvernünftige Altstadtbesucher und verwaltungsseitigen Sanktionen gegen Veranstalter und Gastronomiebetriebe, die ihre Pflichten nicht erfüllen.

Auch den Polizeibeamten und Mitarbeitern des kommunalen Ordnungsservice gilt unsere Anerkennung. Es ist sicher eine undankbare Aufgabe, sich mit renitenten Zeitgenossen herumschlagen zu müssen, aber ohne ihre konsequente Hilfe wird sich in den Altstädten keine halbwegs erträgliche Wohnsituation einstellen. Alle müssen deshalb die Bedrohung durch den Faktor Lärm sehr ernstnehmen und nicht als vernachlässigbare Erscheinung abtun.

11 Gedanken zu „Innenstadt Bamberg: Gesundheitsprobleme von Anwohnern, Vandalismus, Müllberge und stinkende Hauseingänge

  1. Hallo
    ich habe durch Zufall diesen Bericht bezüglich der Lärmbelästigungen gelesen. Ich wohne zwar nicht in Bamberg sondern in Ludwigshafen am Rhein. In der Straße wo wir wohnen, waren noch vor 4 Jahren überwiegend Einzelhandelsgeschäfte die mittlerweile alle dicht machen mussten. Die Vermieter der Einzelhandelsgeschäfte vermieteten danach nur an Gastronomiebetreiber die Läden. Allein in unserer Straße sind im Umkreis von ca. 100 m 20 Gastronomiebetriebe. Alles billige Bistros, Shishabars, Pizzerien und Dönerläden.
    Wir selbst wohnen bereits über 19 J. in der Straße. Früher, als die Einzelhandelsgeschäfte noch waren, war spästestens um 22:00 Uhr in der Straße Ruhe. Jetzt haben wir nur noch Dauerlärm durch überwiegend rücksichtslose Kunden der Gaststätten. Das ständige an- und abfahren der Autos, mitunter mit aufheulendem Motor, lautes Zuschlagen der Autotüren, lauter Musik aus den Autos, rauben uns Anwohner den nächtlichen Schlaf. Insbesondere durch Kunden eines Dönerladens, der auch rund um die Uhr geöffnet hat.
    Seit bald 4 J. führen wir Anwohner einen ständigen Schriftverkehr bezügl. Wiedereinführung einer Sperrzeit für die Gastronomiebetriebe mit unserer Stadtverwaltung. Beschwerden über nächtliche Ruhestörungen sowie Unterschriftslisten der Anwohner, alles dies fruchtet nicht. Unsere Stadtverwaltung weigert sich, hier endlich eine Änderung zugunsten der Anwohner herbeizuführen.
    Meiner Meinung nach ist die zuständige Behörde in der Pflicht Sorge zu tragen, dass der Schutz der Nachtruhe für die Anwohner Vorrang hat und nicht die Bedürfnisse der Gastwirte und der Gäste.
    Viele Anwohner haben mittlerweile wegen des Dauerlärms gesundheitliche Beschwerden.
    Die gesetzliche Änderung der Gaststättenverordnung seit 2005 (Wegfall der Sperrzeiten) wurde leider in den meisten Bundesländern umgesetzt. Auch in Rheinland-Pfalz.
    Es ist mal wieder der Beweis dafür, wie verantwortungslos und rücksichtslos unsere Politiker Gesetze machen. Wie würden die veranwortlichen Politiker reagieren, wenn diese selbst durch Gaststättenlärm bzw. lärmende Gäste keine Nachtruhe mehr hätten ?
    Die Nachtruhe ist gesetzlich geregelt und sollte jedem Bürger in diesem Land auch zustehen !!!

  2. Die Rote-Karte-Aktion erinnert an die Aussage von Stadtmarketing Chef Klaus Stieringer man sollte doch Wildpinkler höflich darauf hinweisen dies zu unterlassen.

    Bei uns wurden mehrfach die Schaufensterscheiben im Haus eingetreten, der Schaden der letzten Sachbeschädigung unseres Autos betrug € 1.400.-

    Als ob sich die Verursacher von einem Flyer und einer Ansprache mit Augenzwinkern davon abhalten lassen würden. Da bekommt man höchstens noch eine eingeschenkt, denn Körperverletzung steht ja ebenso auf der Tages- vielmehr Nachtordnung.

    Meiner Meinung nach ist die Initiative PartyNachtRuhe eine reine Alibi-Aktion damit man halt sagen kann man tut was für die Bürger.

    Bisher ist von dem Aussage (vor der Wahl) von Bürgermeister Andreas Starke, zukünftig für mehr Ausgewogenheit zu sorgen und auch die Interessen der verbliebenen Innenstadtbewohner zu berücksichtigen jedenfalls nichts zu spüren. Stattdessen nimmt die Dichte der Plastikveranstaltung des Stadtmarketings im Stadtzentrum mit all seinen Folgen weiter zu.

  3. Wieso will einfach niemand verstehen, dass man die Situation nicht in den Griff bekomm indem man sich noch mehr Unfug einfallen lässt, sondern nur, indem man die alten Zustände wiederherstellt!

    Erlaubt das Rauchen in den Gaststätten/Clubs endlich wieder, und es werden zwar nicht alle Probleme gelöst sein, aber niemand wird sich mehr gestört fühlen und es wird furzleise auf den Straßen.

    Wieso entscheiden so einen Mist eigentlich nur Leute, die um Schlag 0 Uhr im Bett liegen, nicht rauchen und Clubs nur aus RTL-Reportagen kennen? Sperrzeit und Rauchverbot ganz aufheben, dann automatisch Ruhe!

    Argumente wie „die bösen Clubbesitzer und Veranstalter“ lasse ich nicht gelten. Die Nachfrage ist eindeutig da, die Gäste entscheiden immer noch selbst, ob sie kommen oder nicht. Da kann kein Clubbesitzer was dafür.

    • Auf welchem Planeten lebst du den bitte? Wenn man das Rauchen wieder erlauben würde, soll es angeblich leise auf den Straßen sein?!

      Na ich hoffe du kannst deine Meinung im Sommer genauso wiederholen, wenn die Leute lieber draussen, als drinnen, trinken und rauchen!!

      Und nicht das du denkst, ich bin ein Anti-Raucher! Ich bin selbst Raucher und wenn ich im Sommer „feier“, dann tu ich das lieber draussen, als drinnen! Ok. Im Winter ist es was anderes. Dann lieber drin, als draussen!

      • Ja das Argument von Herrn Florian Panzer ist wenig einleuchtend. Was es mit dem Rauchverbot zu tun haben soll wissen wohl nur die Götter. Fakt ist, es muß was passieren. Und der aktuelle Weg ist denke ich der richtige!

  4. Heute in den frühen Morgenstunden haben offensichtlich Alkoholisierte den Inhalt einer zur Abholung bereitstehenden, vollen Biotonne am Gabelmann verteilt und vor dem noch geschlossenen Bäcker die Angestellte bedrängt, sie solle doch schon mal Backwaren rausrücken.
    Eine Situation, wie sie sich an fast jedem Wochenende ähnlich abspielt: Krach, Müll, Gejohle.
    Hätte die Angestellte denen die „Rote Karte“ zeigen sollen? Soll man denen Besen und Kehrblech in die Hand drücken, damit sie den Dreck wegmachen? Kann man ein Gespräch über Toleranz in solch einer Situation anfangen? Helfen hier runde Tische und Plakataktionen?

  5. ALLE Aktionen, die zur Vermeidung von Lärm, Dreck, Vandalismus, etc. beitragen, haben ihre Berechtigung! Ich stehe dem ganzen auch kritisch gegenüber, da unsere „Vorreiter“ in anderen Kommunen keine wesentlichen Fortschritte NUR mit runden Tischen und Plakataktionen erreichen konnten. Leider wird Toleranz immer nur von Seiten der Betroffenen gefordert. Wer fordert eigentlich die Toleranz bei den betrunkenen, randalierenden, feierwütigen und wildpinkelnden Mitmenschen ein? Nein, richtig, es sind nicht alle über einen Kamm zu scheren, Nein, falsch – ich habe nichts gegen Party, egal, ob Jugendliche, Studenten oder Ü30 – aber ich muss doch nicht stundenlang gröhlend durch die Innenstadt Bambergs ziehen (oder auch an markanten Plätzen stehen bleiben) und meine Mitmenschen mit Ergüssen (jeglicher Art, nicht nur verbal) quälen! Leider geht vieles nur über Einschränkungen, Verbote, Ordnungsstrafen. Und dies trifft leider auch diejenigen, die einfach nur Party machen wollen, meinetwegen 24 Stunden in einer Kneipe, Diskotek, Club, etc., und anschließend in Ruhe nach Hause gehen, bzw. sicher gefahren werden. Na ja, jeder hat noch Träume, oder?

  6. Die Aktion PartyNachtRuhe ist sicher ein gutgemeintes Vorhaben, ob sie jedoch eine Verbesserung der Situation für die betroffenen Anwohner bewirken kann, darf bezweifelt werden. Wir leben seit vier Jahren am Maxplatz und dies wird definitiv unser letzter Sommer in dieser Wohnung sein. Das Public Viewing stellt zweifellos die größte Lärmbelästigung und Stadtverschmutzung dar, ist jedoch lediglich die Spitze des Eisbergs: In zermürbender Folge reiht sich zwischen Mai und September auf dem Maxplatz ein Event an das nächste.
    Bamberg steht aufgrund seines Reichtums an Kulturschätzen und seines einmaligen historischen Charmes nicht umsonst im Ruf, seinen Einwohnern eine besonders hohe Lebensqualität zu bieten. Dass diese Lebensqualität durch die Ausschlachtung der Stadt als „Partylocation“ untergraben und letztlich zerstört wird, scheint den Verantwortlichen egal zu sein, solange nur die Kasse stimmt.
    Als Reaktion auf die fehlende Rücksichtnahme von Veranstaltern und Teilnehmern derartiger Veranstaltungen bleiben den Anwohnern nur die Möglichkeiten, entweder wegzuziehen oder konsequent jede Störung bei Polizei und Stadtverwaltung anzuzeigen. Beides wird an den Zuständen kaum etwas ändern …

  7. Aktionismus von Seiten der Stadt Bamberg? Nachdem der Maxplatz wieder unter Extrembeschallung steht, da „Public Viewing“ mit allem Drum und Dran angesagt ist, wenn die Basketball- und Fußball-EM-Spiele gezeigt werden – dem hiesigen Radiosender sei Dank! Die Anwohner können einem echt Leid tun.
    Eine Runde Sakrotan, Nasenklemmen und Ohrstöpsel!

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