DGB
Vor 100 Jahren, in der ersten Augustwoche, erklärten sich die Völker Europas den Krieg. Im September vor 75 Jahren begann der Zweite Weltkrieg. Wir erinnern an beide Jahrestage, weil sie für uns Mahnung sind. „Kriege kommen nicht über uns – sie werden gemacht. Gewalt geht von Menschen aus – und trifft Menschen“, so der Geschäftsführer des DGB Oberfranken Mathias Eckardt. Täglich sehen wir, dass in den aktuellen Kriegen Menschen getötet, verwundet und vertrieben werden. Das Leben der Menschen wird bis in die Grundfesten erschüttert – während andere aus Kriegen Profite schlagen oder ihre Machtinteressen durchsetzen. Daran erinnern der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften seit 1957.
Rüstungsausgaben senken
„Wir wollen, dass Rüstungsexporte strengen Regeln unterliegen und transparent gemacht werden“, so der DGB-Geschäftsführer. Die Forderung der Arbeiterbewegung ‚Schwerter zu Pflugscharen‘ sei nach Überzeugung Eckardts immer noch richtig. „Heute heißt dies: Weniger Rüstungsausgaben weltweit, mehr Investitionen in Bildung und soziale Sicherung!“
Soziale Gerechtigkeit ist Friedenspolitik
Denn für den DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften beginnt Friedenspolitik nicht mit Verhandlungen am Runden Tisch. Ohne soziale Gerechtigkeit kein Frieden. „Es braucht demokratische Teilhabe, Bildung, gute Arbeit und soziale Sicherheit“, so Mathias Eckardt. In Demokratien könnten Kontroversen und Konflikte aus der Mitte der Gesellschaft heraus gelöst werden. Trotzdem werden politische, ethnische oder religiöse Konflikte Teil der globalen Realität bleiben – wie aktuell in verschiedenen Ländern des Nahen Ostens oder der Ukraine.
Humanitäre Flüchtlingspolitik ist Friedenspolitik
„Wir dürfen dabei nicht tatenlos zusehen!“ fordert der DGB. Denn Kriege, Bürgerkriege, ethnische, politische und geschlechtsspezifische Verfolgung oder rassistische Diskriminierungen zwingen viele Millionen Menschen zur Flucht. Die angrenzenden Regionen und Staaten tragen einen Großteil der damit verbundenen Lasten. „Sie brauchen mehr Unterstützung von uns, der EU und der Staatengemeinschaft insgesamt. Gleichzeitig muss sich dringend die europäische Flüchtlings- und Asylpolitik ändern. Die Katastrophe vor Lampedusa darf sich nie mehr wiederholen“, fordert Mathias Eckardt.
Nie wieder Faschismus
Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften kämpfen gegen jede Form von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. Aktuell sind vor dem Hintergrund der Auseinandersetzung zwischen Israel und Palästina antisemitische Äußerungen und Parolen in unvorstellbarer Weise zum Ausdruck gekommen. „Wir verurteilen auf schärfste diese antisemitische Hetze“, so Mathias Eckardt. Der DGB Oberfranken wird sich weiterhin aktiv an den vielen Bündnissen gegen Rechtsextremismus in Oberfranken beteiligen. „Wir freuen uns, dass das sogenannte Frei Netz Süd verboten und die Immobilie in Oberprex beschlagnahmt worden ist. Wir wissen aber: Unser Einsatz für Demokratie, Respekt und Toleranz muss und wird weitergehen!“
Bei aller Skepsis den real existierenden Gewerkschaften (und ihren Funktionären) gegenüber muß anerkannt werden: Ohne sie ginge es den Arbeitnehmern (und unserem Gemeinwesen insgesamt) weit schlechter – das zum Grundsätzlichen!
Den Aussagen und Forderungen des vorstehenden Beitrags ist uneingeschränkt zuzustimmen. Konkretisierend wäre zu ergänzen: Berechtigte Kritik an der Politik der israelischen Regierung ist richtig und notwendig, darf aber weder mit antisemitischer Hetze verwechselt noch in deren Sinn mißbraucht werden.
Leider haben im Nahostkonflikt derzeit die Scharfmacher auf beiden Seiten das Heft in der Hand. Es wäre dringendst zu wünschen, daß sie alsbald von der den Frieden herbeisehnenden Mehrheit ihrer Völker gebändigt werden.
„Trotzdem werden politische, ethnische oder religiöse Konflikte Teil der globalen Realität bleiben“, ist im Beitrag zu lesen. Ich bin überzeugt, daß politische Differenzen, ethnische Unterschiede und religiöse Überzeugungen nie die wirkliche Ursache gewaltsamer Auseinandersetzungen waren und sind. Sie wurden und werden allein aus Gründen des (ökonomischen und / oder politischen) Machterhalts bzw. der Machtergreifung einzelner Gruppen mißbraucht. Leider gelingt es diesen immer wieder, Massen aufzuhetzen und mit demagogischen Halb- und Unwahrheiten auf ihre Seite zu ziehen.
„Es braucht demokratische Teilhabe, Bildung, gute Arbeit und soziale Sicherheit“ – diesen Worten des DGB-Geschäftsführers Oberfranken, Mathias Eckardt, ist eigentlich nichts hinzuzufügen. Denn Demokratiedefizite, mangelhafte Bildung, fehlende Zukunftsaussichten und soziale Ungerechtigkeit bilden den Nährboden, auf dem Demagogie, Haß und Gewalt erst gedeihen können.
Leider fehlt den Regierenden in den demokratisch strukturierten Staaten die Einsicht, daß sie ihre internationale Politik in diesem Sinn ausrichten müssen. Zu sehr bestimmen kurzsichtige und kurzfristige Wirtschaftsinteressen sowie Fragen allein der militärischen „Sicherheit“ ihr Handeln. Gäbe es in der westlichen Welt tatsächlich eine christliche Leitkultur, sähe das anders aus: „Was Ihr dem geringsten meiner Brüder getan habt, das habt Ihr mir getan!“ „Wer zum Schwert greift, wird durch das Schwert umkommen.“