Ein Gastkommentar von Benjamin Stöcker
Manchmal rettet einen die Unfähigkeit der anderen. Ungefähr so lässt sich die Geschichte um die Videoüberwachung in Bamberg für mich zusammenfassen. Aber von vorne! Der Stadtrat Bamberg hat im September 2011 beschlossen, dass die Gedenktafel für die Deutschen Soldaten im Zweiten Weltkrieg für die Stadt so wertvoll ist, dass sie doch mit Hilfe modernster Technik gegen Angriffe mit Farben beschützt werden muss.
Eine Videoüberwachung an einer der belebtesten Stellen Bambergs sollte her, um den Straftatbestand der Sachbeschädigen endlich leichter verfolgbar zu machen. Andere Vorschläge, wie eine bessere Ausleuchtung der Brücke oder eine Anti-Graffiti-Schicht wurden ignoriert. Die Polizei wollte das so, der Datenschutzbeauftragte begehrte nicht auf und die Stadtratsmehrheit fand die Einschränkung der informationellen Selbstbestimmung für ungezählte gefilmte Touristen und Bürger bei eher wenigen Attacken nicht sonderlich bedauerlich. Kollataralschaden eben.
Mein damaliger Versuch einen lautstarken Protest zu organisieren verliefen ins leere. Unter anderem warnte ich vor hohen (Wartungs)Kosten, mit denen die Stadt eigentlich bereits leidliche Erfahrung gemacht hatte, dachte ich.
Nun sind seit dem Beschluss 18 Monate vergangen und ich bin glücklicherweise immer noch unüberwacht beim Flanieren durch unsere schöne Weltkulturerbestadt. Das wunderte mich und so stellte ich eine Anfrage nach einer Informationsfreiheitssatzung an die Verwaltung.
Die Antwort der Stadt Bamberg war dann eindeutig: Statt der ursprünglich vermuteten 1500 € würde die Maßnahme satte 13 000 € kosten und Wartungskosten von 750 € im Jahr verursachen. Man sieht daher von einer Umsetzung ab.
Ich könnte jetzt darüber schreiben, wie sehr es mir ein inneres Blumenpflücken war, dass die Realität mir Recht gab. Ich könnte jetzt ganz laut schreien: Einmal mit Profis. Aber irgendwie fühlt es sich wie ein Pyrrhussieg an. Denn schliefllich ist in keinster Weise die Einsicht gewachsen, dass eine Videoüberwachung wegen kleiner Sachbeschädigung daneben ist. Es wurde nicht realisiert, dass wir bei einer Videoüberwachung unser aller Verhalten ändern ohne wirklich sicherer zu sein. Es wurde nicht verstanden, dass jede Kamera, die wir glauben zu benötigen, ein Schritt in die falsche Richtung ist. Es war einfach nur zu kostenintensiv.
Die Kosten für Videoüberwachung werden allerdings dank dem technischen Fortschritt weiter rapide sinken und so wird die Stadtverwaltung bald nichts mehr davon abhalten uns zu filmen. Auf Schritt und Tritt. Denn wir sind alle verdächtig. Wir sind alle potentielle Gefährder, gegen die wir uns schützen müssen.
Es sei denn, wir machen klar, dass wir unsere Freiheit mehr schätzen, als eine nur gefühlte, sozusagen gefälschte, Sicherheit. Dass wir eben nicht glauben, dass es sinnvoll ist und bei allen Handlungen filmen zu lassen, weil es uns einschränkt, verfolgbar macht und in eine Zukunft führt, in der nur sicher ist, dass die Freiheit vergangen ist. Oder um es mit den Worten von Benjamin Franklin zu sagen:
Diejenigen, die bereit sind grundlegende Freiheiten aufzugeben, um ein wenig kurzfristige Sicherheit zu erlangen, verdienen weder Freiheit noch Sicherheit.
Über den Autor: Benjamin Stöcker wohnt seit fast 10 Jahre in Bischberg und ist Spitzenkandidat der oberfränkischen Piraten zur Landtagswahl.